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1. Bildungsverbände fordern Umsetzung der Weiterbildungsvereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag
(Weiterbildung / Bildungspolitik)
... dem Koalitionsvertrag umsetzen. Die dort getroffenen Zusagen zur Förderung der Weiterbildung hätten die Hoffnung auf umfassende Verbesserungen für die gemeinwohlorientierte Weiterbildung geweckt, ...
Erstellt am 20. Dezember 2023
2. Koalitionsvertrag: Kurzübersicht ausgewählter Bereiche
(Weiterbildung / Bildungspolitik)
Am 24.11.2021 legten SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und FDP ihren Koalitionsvertrag für die Legislatur 2021 bis 2025 der Öffentlichkeit vor. Die sog. Ampel-Parteien wollen ihre Koalition als »Bündni ...
Erstellt am 26. November 2021
3. CDU, SPD und CSU: Koalitionsvertrag 2018
(Materialien)
Vertrag zur Bildungs einer Großen Koalition zwischen den Unionsparteien und der SPD. Veröffentlicht am 7. Februar 2018. Wie verschiedene Medien berichteten, ist die folgende Ministerzuständigkeit vorgesehen: ...
Erstellt am 05. März 2018
4. Wie demografietauglich ist der Koalitionsvertrag?
(Alternde Belegschaften, Demografischer Wandel, Demografie)
...  für einen Koalitionseintritt entschieden. Damit können Union und SPD damit beginnen, den 177 Seiten starken Koalitionsvertrag in die Tat umzusetzen. Doch legen die künftigen Koalitionäre mit diese ...
Erstellt am 04. März 2018
5. Stand zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
(Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
... Vorgehen der Bundesregierung hinsichtlich des Gesetzes erkundigt, dessen Novellierung SPD, Grüne und FDP laut Fragesteller in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt hatten. Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz ...
Erstellt am 27. März 2024
6. Bundeskabinett beschließt 29. BAföG-Änderungsgesetz
(Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
...  29. Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) zielt darauf ab, Schlüsselelemente des Koalitionsvertrags umzusetzen. Dieser Entwurf umfasst signifikante Neuerungen, die eine breite Palett ...
Erstellt am 07. März 2024
7. Gesetzgeber segnet »Startchancen-Programm« endgültig ab
(Weiterbildung / Bildungspolitik)
... mms werden die Startchancen-Schulen über länderinterne und länderübergreifende Begleitstrukturen unterstützt.   Hintergrund Das Startchancen-Programm ist Teil des 2020 beschlossenen Koalitionsvertr ...
Erstellt am 03. Februar 2024
8. »Startchancen-Programm« kann wie geplant zum Schuljahresbeginn 2024/25 starten
(Weiterbildung / Bildungspolitik)
... zehn Prozent der rund elf Millionen Schülerinnen und Schüler. Hintergrund Das Startchancen-Programm ist Teil des 2020 beschlossenen Koalitionsvertrages des Bundes. Es soll dazu beitragen, die seit ...
Erstellt am 22. Dezember 2023
9. DAAD-Budget für 2024 auf hohem Niveau gesichert
(Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
...  Bundestages für den internationalen akademischen Austausch und die globale Wissenschaftskooperation in geopolitisch anspruchsvollen Zeiten. Der Haushaltsgesetzgeber ermöglicht es damit, dass die im Koalitionsvertra ...
Erstellt am 20. November 2023
10. DVV: Politische Bildung muss gestärkt und nicht geschwächt werden!
(Weiterbildung / Bildungspolitik)
Deutscher Volkshochschulverband: Multiple Krisen und zunehmende Konflikte bedrohen den Zusammenhalt und die Stabilität der Demokratie in Deutschland. Im Koalitionsvertrag bekannten sich die Ampel-Parteien ...
Erstellt am 14. November 2023
11. BAföG: Fördersätze erhöhen, Strukturreform jetzt angehen
(Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
... auf, im Bundeshaushalt 2024 eine spürbare Anhebung der BAföG-Bedarfssätze und die im Koalitionsvertrag zugesicherte BAföG-Strukturreform zu verankern. Das teilen die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) ...
Erstellt am 13. November 2023
12. Aktueller Stand der Nationalen Bildungsplattform
(Weiterbildung / Bildungspolitik)
... Weiterbildung (NOW) und die Vernetzungsinfrastruktur sind zentrale Vorhaben der Bundesregierung zur Stärkung der digitalen Bildungslandschaft in Deutschland. Der Koalitionsvertrag für die 20. Wahlperiode ...
Erstellt am 18. Oktober 2023
13. DigitalPakt Schule: Finanzierungslücke gefährdet zeitgemäße Bildung
(Weiterbildung / Bildungspolitik)
... warnt vor dem Auslaufen des DigitalPakt Schule im Mai 2024 und fordert eindringlich die Umsetzung der im Koalitionsvertrag zugesicherten nahtlosen Anschlussfinanzierung. Seit 2019 hat der DigitalPakt ...
Erstellt am 16. Oktober 2023
14. Startchancen-Programm: Bund und Länder einigen sich auf Eckpunkte
(Weiterbildung / Bildungspolitik)
...  Verfügung gestellt werden. Hintergrund Das Startchancen-Programm ist Teil des 2020 beschlossenen Koalitionsvertrages des Bundes. Es ergänzt die einzelnen Landesprogramme zur Unterstützung von Schule ...
Erstellt am 22. September 2023
15. Gibt es noch Chancen, Kultur einen Verfassungsrang zuzuweisen?
(Verschiedenes)
... DP und Grüne gemäß ihres Koalitionsvertrages »Kultur in ihrer Vielfalt als Staatsziel verankern« und »treten für Barrierefreiheit, Diversität, Geschlechtergerechtigkeit und Nachhaltigkeit ein«. Unterstüt ...
Erstellt am 21. September 2023
16. Digitalcheck: Regierung legt »Eckpunkte« vor
(Verschiedenes)
Die Bundesregierung legt »Eckpunkte zum Digitalcheck« vor. Danach ist im Koalitionsvertrag vereinbart, dass »im Vorfeld des Gesetzgebungsverfahrens die Möglichkeit der digitalen Ausführung geprüft ...
Erstellt am 19. September 2023
17. Evaluationsergebnisse und Handlungsempfehlungen zum Entgelttransparenzgesetz
(Frauenkarrieren)
... zu zahlen, in der Praxis in vielen Bereichen nicht verwirklicht ist«. Wie in der Präambel ferner ausgeführt wird, haben sich die Regierungsparteien im Koalitionsvertrag für die 20. Legislaturperiode ...
Erstellt am 14. September 2023
18. Halbzeitbilanz: Ampel-Koalition setzt trotz Streits viele Versprechen um
(Verschiedenes)
Die Ampel hat zur Halbzeit der Legislaturperiode bereits fast zwei Drittel ihres ambitionierten Koalitionsvertrages entweder umgesetzt oder angepackt. Das zeigt eine aktuelle Studie der Bertelsmann ...
Erstellt am 12. September 2023
19. KMK zum Digitalpakt: Bundesregierung muss Zusagen einhalten
(Weiterbildung / Bildungspolitik)
...  Kassenlage seine Politik ändert.« Die Kultusministerinnen und Kultusminister erinnern in diesem Zusammenhang nachdrücklich an den Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP. Dor ...
Erstellt am 13. Juli 2023
20. Update: Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
(Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
... Verfahren für die Beteiligung von Verbänden und Bundesländern in die Wege geleitet, um eine weitere, breite Diskussion und Bewertung des Entwurfs zu ermöglichen. Der Ampel-Koalitionsvertrag für ...
Erstellt am 15. Juni 2023
21. Ausbildungsgarantie und Verbesserungen bei der Weiterbildungsförderung
(Weiterbildung / Bildungspolitik)
...  Mit der Einführung der Ausbildungsgarantie und eines Qualifizierungsgeldes werden zudem wichtige Verabredungen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Daneben wird mit dem Gesetzentwurf die Möglichkei ...
Erstellt am 29. März 2023
22. WissZeitVG: BMBF stellt Reformüberlegungen vor
(Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
Die wesentlichen Inhalte der Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) im Überblick Der Koalitionsvertrag für die 20. Legislaturperiode sieht vor, die Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft ...
Erstellt am 20. März 2023
23. Appell für einen Nationalen Bildungsgipfel
(Weiterbildung / Bildungspolitik)
... in vielen Bereichen. Gefragt ist eine neue Kultur der Bildungszusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen, wie sie der Koalitionsvertrag in Aussicht gestellt hat. Es braucht eine Initialzündung ...
Erstellt am 14. März 2023
24. BMAS arbeitet an neuem Weiterbildungsgesetz
(Weiterbildung / Bildungspolitik)
... bereits im Koalitionsvertrag der Ampelregierung formulierten Eckpunkte bilden die Grundlage für das geplante Gesetz, das sich zudem am österreichischen Modell orientiert, nach dem Beschäftigte für ...
Erstellt am 18. Januar 2023
25. BTHG noch nicht vollständig umgesetzt
(Verschiedenes)
... mit Blick auf die Aufträge des Koalitionsvertrags zur Weiterentwicklung des Leistungsrechts für Menschen mit Behinderungen diskutiert werden, heißt es in der Unterrichtung.   VERWEISE   Im ...
Erstellt am 12. Januar 2023
26. CHECK Studienfinanzierung: Große Länderunterschiede beim BAföG
(Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
...  liege die relative Armutsgefährdung bei Studierenden in Deutschland mehr als doppelt so hoch wie bei der Bevölkerung insgesamt. Die amtierende Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt ...
Erstellt am 12. Dezember 2022
27. Weiterbildung nach einem Jahr Regierungsprogramm »Mehr Fortschritt wagen«
(Weiterbildung / Bildungspolitik)
Träger gemeinwohlorientierter Weiterbildung: »Ankündigungen des Koalitionsvertrags endlich umsetzen!« Ein Jahr nach Amtsantritt der Bundesregierung ziehen die Träger der gemeinwohlorientierten ...
Erstellt am 08. Dezember 2022
28. Familienstudie: Mehr Belastungen drücken auf das Wohlbefinden
(Beruf und Arbeit, Europa)
... r öffentliche Gesundheit, dessen Gründung bereits im Koalitionsvertrag verankert wurde, sollte die Koordinationsfunktion der Gesundheitsämter vor Ort stärken. Mangelnde Kompetenz in gesunder und klimafreundlich ...
Erstellt am 08. Dezember 2022
29. Änderungen im Bereich des Arbeitslosengeldes und Kurzarbeitergeldes
(Beruf und Arbeit, Europa)
... der Entfristung des erleichterten Zugangs zum Arbeitslosengeld für kurz befristet Beschäftigte setzen wir einen weiteren Auftrag aus dem Koalitionsvertrag um. Damit steht der erleichterte Zugang zur ...
Erstellt am 03. Dezember 2022
30. VHSsen beklagen verlorenes Jahr für die digitale Weiterbildung in Deutschland
(Weiterbildung / Bildungspolitik)
... Jahr amtierende Bundesregierung bleibe ihre Zusage aus dem Koalitionsvertrag weiter schuldig. In ihrem Regierungsprogramm hat die Ampel-Koalition angekündigt, mit einem Förderprogramm in die digitale ...
Erstellt am 24. November 2022

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