- 181. AFBG: Länder fordern vollständige Finanzierungsübernahme durch den Bund
- (Verschiedenes)
- Finanzierungsanpassung bei Aufstiegs-BAföG in der Diskussion Laut Bundesrat soll der Bund in Zukunft die vollständige Finanzierung des Aufstiegs-BAföGs (AFBG) übernehmen. Dies geht aus einer Stellungnahme ...
- Erstellt am 17. Juni 2022
- 182. Open-Source-Strategie der Bundesregierung
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Die Bundesregierung erarbeitet nach eigenen Angaben eine neue Digitalstrategie Sie verbinde unter Federführung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr »die fachspezifische Strategien wie ...
- Erstellt am 16. Juni 2022
- 183. Befristung von Arbeitsverträgen: Reform des WissZeitVG angekündigt
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- Pläne der Bundesregierung zur Weiterentwicklung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes Nach einer Konferenz mit dem Titel »Gute Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft - Auf dem Weg zu einer Reform ...
- Erstellt am 08. Juni 2022
- 184. Urheberrecht in Wissenschaft und Bildung
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- Die 2018 in Kraft getretenen Regelungen im Urheberrechtsgesetz zum Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken in Bildung, Forschung und Wissenschaft sind nach Auffassung der Bundesregierung weitestgehend ...
- Erstellt am 27. Mai 2022
- 185. BAföG-Reform: Experten sehen Licht und Schatten
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- Bericht zur öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am 18. Mai 2022 Licht- und Schattenseiten stellt eine Sachverständigenrunde aus ...
- Erstellt am 19. Mai 2022
- 186. BAföG-Reform: Auch gegen Notlagen gewappnet
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- Das Bundeskabinett hat gestern das BAföG-Änderungsgesetz beschlossen Mit dem BAföGÄndG wird eine Verordnungsermächtigung ins BAföG aufgenommen, die vorsieht, dass im Falle einer vom Bundestag ...
- Erstellt am 19. Mai 2022
- 187. Armut im Studium: 30 Prozent aller Studierenden leben in Armut
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- ... um den Berechtigtenkreis zu erweitern und Studierende wirksam vor Armut zu schützen. Die bisher vorliegenden Vorschläge der Bundesregierung zu einer Reform, die am Mittwoch im Bundestagsausschuss für ...
- Erstellt am 17. Mai 2022
- 188. Kontroverse um gesetzliche Anhebung des Mindestlohns
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Bericht zur öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales am 16. Mai 2022 Die geplante gesetzliche Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro ab 1. Oktober 2022 stößt bei ...
- Erstellt am 17. Mai 2022
- 189. Sanktionen bei Hartz-IV-Regelverstößen: Pro und Contra
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Bericht zur öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales am 16. Mai 2022 Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hält die jetzige ...
- Erstellt am 17. Mai 2022
- 190. Gutachten 2022 der Expertenkommission Forschung und Innovation
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2022 vorgelegt Die Bundesregierung hat dem Bundestag das Expertengutachten zu Forschung, Innovation und technologischer ...
- Erstellt am 15. Mai 2022
- 191. Mini-Jobs: Einhaltung geltenden Arbeitsrechts verlangt
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Der Petitionsausschuss des deutschen Bundestages setzt sich für eine verstärkte Kontrolle der Einhaltung geltenden Arbeitsrechts bei Mini-Jobs ein In der Sitzung am Mittwochmorgen verabschiedete ...
- Erstellt am 12. Mai 2022
- 192. Fachkräftebedarf in Sozial- und Erziehungsberufen
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Die Bundesregierung geht davon aus, dass in der Berufsgruppe »Erziehung, Sozialarbeit, Heilerziehungspflege« zwischen 2020 und 2025 rund 288.000 Stellen neu besetzt werden müssen. Das schreibt sie ...
- Erstellt am 27. April 2022
- 193. Duales Studium: Umsetzungsmodelle und Entwicklungsbedarfe
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- ... Studiums. Sie kommen damit einer Entschließung des Deutschen Bundestages nach. Hintergrund Die wissenschaftliche Studie zur Standortbestimmung des dualen Studiums in Deutschland wurde im Auftrag de ...
- Erstellt am 22. April 2022
- 194. Entwurf eines Mindestlohnerhöhungsgesetzes
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Die Bundesregierung will den für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geltenden Mindestlohn zum 1. Oktober 2022 einmalig auf einen Bruttostundenlohn von zwölf Euro erhöhen. Hierfür hat sie den ...
- Erstellt am 20. April 2022
- 195. Hartz IV: Sanktionen sollen ausgesetzt werden
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Die Bundesregierung will die Sanktionen bei Pflichtverletzungen für Empfänger von Arbeitslosengeld II (»Hartz IV«) bis zum Jahresende 2022 befristet aussetzen. Das sieht der Gesetzentwurf zur Änderung ...
- Erstellt am 19. April 2022
- 196. BaFöG-Reform: Höhere Freibeträge vorgesehen
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- Erste Reformen des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) sollen zum 1. August 2022 in Kraft treten. Dies erklärte die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. ...
- Erstellt am 15. April 2022
- 197. Mindestlohn und Minijobs
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Entwicklung der atypischen Beschäftigung vor und während der Corona-Krise Die Bundesregierung verteidigt die geplante Erhöhung der Verdienstgrenze bei Minijobs. Die Erhöhung der Geringfügigkeitsgrenze ...
- Erstellt am 01. April 2022
- 198. Bildungs- und Forschungsetat für 2022 sinkt leicht
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- Der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) soll 2022 leicht sinken. Laut Regierungsentwurf für den Haushalt 2022 sind Gesamtausgaben in Höhe von 20,3 Milliarden Euro geplant. ...
- Erstellt am 21. März 2022
- 199. Grünes Licht für neues Infektionsschutzgesetz
- (Verschiedenes)
- ... der Bundestag kurz zuvor beschlossen hatte. Nach dem Auslaufen der Rechtsgrundlage für die meisten Corona- Schutzmaßnahmen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) stehen daher weiterhin bestimmte Maßnahmen ...
- Erstellt am 18. März 2022
- 200. EU-Verordnung zu Künstlicher Intelligenz diskutiert
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- Der Digitalausschuss des Deutschen Bundestages hat sich am 16. März 2022 mit dem Verhandlungsstand zur EU-Verordnung für künstliche Intelligenz (KI) befasst. Damit, wie ein guter Rechtsrahmen für ...
- Erstellt am 18. März 2022
- 201. Vorschlag für Corona-Impfpflicht ab 50 und Pflichtberatung
- (Verschiedenes)
- ... rechtzeitig vor einer für den Herbst und Winter 2022/2023 zu erwartenden weiteren Infektionswelle eine Impfpflicht für Personen ab 50 Jahren einzuführen. Ein Zustimmungsvorbehalt für den Bundestag ...
- Erstellt am 13. März 2022
- 202. Änderung des Infektionsschutzgesetzes mit Hotspot-Regelung
- (Verschiedenes)
- Mit einer weiteren Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) sollen künftig mögliche Schutzvorkehrungen der Länder gegen die Corona-Pandemie auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt werden. Am ...
- Erstellt am 13. März 2022
- 203. Digitalpakt Schule: »Weitere Beschleunigung nötig«
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- Fast die Hälfte der Gesamtmittel wurden verplant, etwa ein Fünftel der 6,5 Milliarden Euro ausgegeben. Die Länder haben dem Bund neue Zahlen zum Mittelabfluss im Digitalpakt gemeldet. Demnach wurden ...
- Erstellt am 07. März 2022
- 204. BMBF-Chefin stellt ihr Programm vor
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... Ein Angebot zu ersten Gesprächen sei gemacht worden, erklärte sie am 16. Februar 2022 im Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Das deutsche Schulsystem sei nicht ...
- Erstellt am 18. Februar 2022
- 205. Bundesregierung: Migrationsbericht 2020
- (Materialien)
- Im Jahr 2020 sind knapp eine Viertelmillion mehr Menschen nach Deutschland zugezogen als aus der Bundesrepublik weggezogen. Dies geht aus dem als Unterrichtung durch die Bundesregierung vorliegenden ...
- Erstellt am 15. Februar 2022
- 206. BTW 2021: Jüngere Wählerinnen und Wähler gingen häufiger zur Wahl
- (Verschiedenes)
- Bundeswahlleiter veröffentlicht Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik Bei der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 wurde, wie bei bisherigen Bundestagswahlen auch, eine ...
- Erstellt am 31. Januar 2022
- 207. Bundesregierung legt 22. BAföG-Bericht vor
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- Die Zahl der BAföG-geförderten Studierenden ist von 2016 bis 2020 insgesamt zurückgegangen. Dies geht aus dem 22. BAföG-Bericht hervor, den die Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegt hat. Lag ...
- Erstellt am 18. Januar 2022
- 208. Neue Vorgaben für Impfnachweise und Quarantäneregeln
- (Verschiedenes)
- ... hat der Bundesrat in seiner Sondersitzung am 14. Januar 2022 - einen Tag nach dem Bundestag - mit den Stimmen aller Länder zugestimmt. Die Verordnung soll sicherstellen, dass die bundeseinheitlich geltenden ...
- Erstellt am 15. Januar 2022
- 209. Externe Berater in der Bundesagentur für Arbeit
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Die Bundesregierung verteidigt die Beauftragung externer Beratungsfirmen durch die Bundesagentur für Arbeit. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke begründet sie ...
- Erstellt am 07. Januar 2022
- 210. BAföG-Restschulden: Mehr als 37 Millionen Euro erlassen
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- Sogenannten BAföG-Altschuldnern sind bis zum 9. Dezember 2021 durch die Gewährung eines Kooperationserlasses Restschulden in Höhe von mehr als 24,8 Millionen Euro erlassen worden. Weitere knapp 12,5 ...
- Erstellt am 07. Januar 2022
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01.05.2024Wie geht es den Promovierenden in Deutschland? Die größte deutsche Promovierendenstudie Nacaps (National Academics Panel Study) stellt neue Befragungsergebnisse vor. Jetzt können die Daten von mittlerweile drei Befragungsrunden einzeln, gemeinsam oder miteinander vergleichend betrachtet und analysiert werden. Bislang standen auf...
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30.04.2024BA: »Frühjahrsbelebung bleibt schwach« »Dem Arbeitsmarkt fehlt nach wie vor der konjunkturelle Rückenwind. Somit bleibt die Frühjahrsbelebung schwach. Obwohl die deutsche Wirtschaft seit zwei Jahren nicht in Tritt kommt, ist die Situation am Arbeitsmarkt aber weiterhin robust«, sagte der Vorstand Regionen der Bundesagentur...