BMBF-Chefin stellt ihr Programm vor

© Bundesregierung/Guido Bergmann

Geht es nach Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) soll es in Zukunft mehr Kooperation zwischen Bund und Ländern bei den Themen Bildung und Forschung geben.

Ein Angebot zu ersten Gesprächen sei gemacht worden, erklärte sie am 16. Februar 2022 im Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Das deutsche Schulsystem sei nicht mehr modern und werde den gesellschaftlichen Entwicklungen der letzten Jahre nicht mehr gerecht. Da Bildung im Zuständigkeitsbereich der Länder liegt, hat der Bund nach aktueller Gesetzeslage nur sehr eingeschränkte Möglichkeiten in diesem Bereich aktiv zu werden.

Die Bildungs- und Forschungsministerin stellte bei ihrem Antrittsbesuch im Ausschuss das Programm ihres Ressorts vor. Zentraler Aspekt im Bildungsbereich sei die Entkopplung von Bildungserfolg und Herkunft, so Stark-Watzinger. Projekte wie der Digitalpakt Schule und das Startchancen-Programm, bei dem 4.000 Schulen in Deutschland gefördert werden sollen, sollen zu mehr Bildungsgerechtigkeit führen. Pandemiebedingte Schulschließungen hätten zu Lernrückständen geführt. Daher liege ein besonderes Augenmerk auf dem Aktionsprogramm »Aufholen nach Corona«. Ein Zwischenbericht über Mittelabrufe und Erfolg des Programms werde für Ende März erwartet.

Bereits im Koalitionsvertrag verankert ist die Reform des BAföGs, das elternunabhängiger werden soll. Es sei unter anderem eine Anpassung der Bedarfssätze geplant, führte die Ministerin aus. Die Reform solle zum Wintersemester 2022/2023 umgesetzt werden.

Mit Blick auf Wissenschaft und Forschung wolle man Erkenntnisse aus der Forschung besser in die Praxis bringen und die Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft verbessern. Ein Eckpunktepapier zur Deutschen Agentur für Transfer und Innovation (DATI) werde Ende März erwartet. DATI soll für mehr Transfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft sorgen. Auch das Wissenschaftszeitvertragsgesetz plane die Bundesregierung zu überarbeiten. Zwar bedürfe es in der Forschung Sonderbefristungsstellen, aktuell befinde sich jedoch ein Großteil der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in befristeten Arbeitsverhältnissen.