- 1. Bundesrat fordert Verbesserungen beim BAföG
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- Der Bundesrat beschäftigte sich am 26. April 2024 mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur 29. Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG). Studienstarthilfe für alle In seiner ...
- Erstellt am 27. April 2024
- 2. Stellungnahme des Bundesrates zum geplanten Weiterbildungsgesetz
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme zum Entwurf des geplanten Weiterbildungsgesetzes die Forderung nach Anpassungen des Qualifizierungsgeldes und der Ausbildungsgarantie erhoben. Die Bundesregierung ...
- Erstellt am 09. Juni 2023
- 3. Stellungnahme des Bundesrates zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung vorgelegt. Zu diesem Gesetzentwurf hat der Bundesrat eine Stellungnahme abgegeben, die als Informationsgrundlage ...
- Erstellt am 01. Juni 2023
- 4. CDU/CSU blockiert Bürgergeld im Bundesrat
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Der Bundesrat hat am 14. November 2022 dem Bürgergeld-Gesetz nicht zugestimmt In der Abstimmung erhielt der Bundestagsbeschluss nicht die erforderliche absolute Mehrheit von 35 Stimmen. Bundestag ...
- Erstellt am 14. November 2022
- 5. Ausbildungsförderung in Notlagen: Bundesrat stimmt zu
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- Quelle: Adobe Stock Der Bundesrat hat am 7. Oktober 2022 der 28. BAföG-Novelle zugestimmt. Nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten kann das Gesetz wie geplant zum 1. November 2022 in Kraft ...
- Erstellt am 07. Oktober 2022
- 6. Bundesrat billigt BAföG-Reform
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- Verbesserungen beim BAföG Am 8. Juli 2022 hat der Bundesrat die 27. Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes gebilligt, die der Bundestag am 23. Juni 2022 verabschiedet hatte. Das Gesetz ...
- Erstellt am 09. Juli 2022
- 7. Bundesrat stimmt verschärftem Infektionsschutzgesetz zu
- (Verschiedenes)
- Einstimmig hat der Bundesrat am 10. Dezember 2021 umfangreichen Änderungen am Infektionsschutzgesetz und weiteren Gesetzen zugestimmt, die der Bundestag nur wenige Stunden zuvor verabschiedet hatte ...
- Erstellt am 11. Dezember 2021
- 8. Bundesrat billigt Gesetz zur Teilhabe von Frauen in Führungspositionen
- (Frauenkarrieren)
- Der Bundesrat unterstützt Maßnahmen zur verbesserten Teilhabe von Frauen in Führungspositionen: Am 25. Juni 2021 billigte er einen entsprechenden Bundestagsbeschluss vom 11. Juni 2021 Das Gesetz ...
- Erstellt am 25. Juni 2021
- 9. Bundesrat billigt Infektionsschutzgesetz
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- In einer Sondersitzung hat der Bundesrat am 22. April 2022 das 4. Bevölkerungsschutzgesetz gebilligt, das vom Bundestag nur einen Tag zuvor verabschiedet worden war. Es kann nun dem Bundespräsidenten ...
- Erstellt am 22. April 2021
- 10. Aufstiegs-BaFöG: Auch Bundesrat stimmt zu
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- Der Bundesrat hat am 13. März 2020 dem neuen Aufstiegs-BAföG zugestimmt. Hierüber werden Fachkräfte, die sich fort- und weiterbilden, verstärkt unterstützt Zusätzliche 350 Millionen Euro ...
- Erstellt am 16. März 2020
- 11. BBiG-Novelle: HRK-Präsident kritisiert Bundesratsentscheidung
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Nach dem Beschluss der Novelle des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) durch den Bundesrat äußerte sich der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) Prof. Dr. Peter-André Alt in Berlin: „Die Entscheidung ...
- Erstellt am 03. Dezember 2019
- 12. BaFöG: Bundesrat stimmt Reform zu, fordert aber Änderungen
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag (7. Juni 2019) den Weg für die vom Bundestag beschlossene BAföG-Reform freigemacht Sie zielt darauf ab, Studenten und Schülern aus sozial schwachen Familien ...
- Erstellt am 09. Juni 2019
- 13. Bundesrat für weitere Erleichterungen bei Ausbildungsförderung für Ausländer
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Der Bundesrat begrüßt die Pläne der Bundesregierung, für Ausländer*innen den Zugang zu Sprachkursen, Ausbildung und Beschäftigung zu verbessern. Zugleich bedauert er, dass der Entwurf zum Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz ...
- Erstellt am 06. Juni 2019
- 14. Bundesrat fordert 5 Jahre Regelstudienzeit für Jura
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- Die Regelstudienzeit für Rechtswissenschaften soll künftig 10 Semester statt wie bisher 9 Semester betragen. Dies fordert der Bundesrat in einem Gesetzentwurf, den er beim Deutschen Bundestag einbringt. ...
- Erstellt am 15. Februar 2019
- 15. Bundesrat billigt Gesetz zur Ehe für alle
- (Verschiedenes)
- Was lange währt, wird nun Gesetz: Die Ehe für alle. Der Bundesrat hat am 7. Juli 2017 seine ursprünglich eigene Initiative abschließend gebilligt. Der Bundestag hatte sie am 30. Juni knapp zwei Jahre ...
- Erstellt am 07. Juli 2017
- 16. Bundesrat für zukunftsfeste Mitbestimmung
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Angesichts der wachsenden Zahlen von Arbeitnehmer_innen, die nicht nach Tarif gezahlt werden, halten die Länder Änderungen bei der gesetzlichen Mitbestimmung für erforderlich. Der Bundesrat hat deshalb ...
- Erstellt am 14. Februar 2017
- 17. Bundesrat billigt Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG)
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- In seiner Sitzung am 29. Januar 2016 billigte der Bundesrat die Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes. Das Gesetz möchte Fehlentwicklungen in der Befristungspraxis junger Wissenschaftler ...
- Erstellt am 29. Januar 2016
- 18. Bundesrat: Bund soll Meister-BAföG vollständig finanzieren
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- Länder fordern vom Bund vollständige Finanzierung des Meister-BAföG. Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme vom 27. November 2015 zum Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) eine vollständig ...
- Erstellt am 27. November 2015
- 19. BVaDiG: Geplantes Gesetz zur Anerkennung von beruflicher Handlungsfähigkeit
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- ... bemängelt jedoch die kurze Frist für Stellungnahmen von Verbänden. Diskussion um Empfangsnachweise und Ausbildereignung Während der Bundesrat bürokratischen Aufwand durch den Verzicht auf speziell ...
- Erstellt am 03. April 2024
- 20. Gleichstellung für gemeinnützige Forschungsinstitute
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- ... ng für das Vergütungsproblem. Dazu gehöre auch mehr Rechtssicherheit sowie eine Gleichstellung mit den von Bund und Ländern finanzierten Instituten. Fellmann begrüßte die Bundesratsinitiative Baden-Württember ...
- Erstellt am 19. Oktober 2023
- 21. Bundesagentur für Sprunginnovationen soll ein Freiheitsgesetz erhalten
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- ... Ferner sieht der Gesetzentwurf eine Einschränkung des Besserstellungsverbotes vor. Begrüßt wird der Gesetzentwurf vom Bundesrat. »Die im Gesetzentwurf zum SPRIND-Freiheitsgesetz vorgesehenen Anpassungen ...
- Erstellt am 10. Oktober 2023
- 22. Gibt es noch Chancen, Kultur einen Verfassungsrang zuzuweisen?
- (Verschiedenes)
- ... wäre die notwendige Zweidrittelmehrheit weder im Bundestag, noch im Bundesrat zu erreichen. Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat und von der SPD-Fraktion als Sachverständiger benannt, erinnert ...
- Erstellt am 21. September 2023
- 23. Höhere Regelbedarfe in der Sozialhilfe und beim Bürgergeld
- (Verschiedenes)
- ... 2024 erhöht sich im ersten Schulhalbjahr von 116 Euro auf 130 Euro und für das zweite Schulhalbjahr von 58 Euro auf 65 Euro. Der Bundesrat muss der Verordnung noch zustimmen, vorgesehener Termin is ...
- Erstellt am 14. September 2023
- 24. Bundestag billigt neues Weiterbildungsgesetz
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... eines Mobilitätszuschusses erhalten sollen. Stellungnahme des Bundesrats Der Bundesrat hat in einer Stellungnahme zum Entwurf Anpassungen beim Qualifizierungsgeld und der Ausbildungsgarantie gefordert ...
- Erstellt am 24. Juni 2023
- 25. Bundestagsausschuss stimmt für Kita-Qualitätsgesetz
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... der Bundesrat dem Gesetz zustimmen muss. Durch den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen ebenfalls geändert wurde die Dauer des Bundesprogramms für die Sprach-Kitas, das eigentlich Ende dieses Jahres ...
- Erstellt am 30. November 2022
- 26. Das Bürgergeld kommt
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Der Bundesrat hat am 25. November 2022 dem Bürgergeld-Gesetz zugestimmt, das im Vermittlungsausschuss nachverhandelt worden war. Der Bundestag hatte kurz zuvor den Kompromissvorschlag bestätigt ...
- Erstellt am 25. November 2022
- 27. Vermittlungsausschuss erzielt Kompromiss zum Bürgergeld
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Verhandlungserfolg im Vermittlungsausschuss: Vertreter*innen von Bundesrat und Bundestag haben sich am 23. November 2022 im Vermittlungsausschuss auf eine Reihe von Änderungen am Bürgergeld-Gesetz ...
- Erstellt am 24. November 2022
- 28. Bundeskabinett beschließt Bürgergeld-Gesetz
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- ... Prozent des maßgebenden monatlichen Regelbedarfs. Kosten der Unterkunft und Heizung werden nicht gemindert. Der von der Bundesregierung beschlossene Gesetzentwurf wird nun Bundestag und Bundesra ...
- Erstellt am 15. September 2022
- 29. Corona: Welche Schutzmaßnahmen ab Oktober gelten
- (Verschiedenes)
- ... den parlamentarischen Beratungen und der Abstimmung im Bundestag muss nun der Bundesrat dem Gesetz zustimmen. Redaktionelle Anmerkung Nach dem Bundestag stimmte am 16. September 2022 auch der Bundesrat ...
- Erstellt am 09. September 2022
- 30. AFBG: Länder fordern vollständige Finanzierungsübernahme durch den Bund
- (Verschiedenes)
- Finanzierungsanpassung bei Aufstiegs-BAföG in der Diskussion Laut Bundesrat soll der Bund in Zukunft die vollständige Finanzierung des Aufstiegs-BAföGs (AFBG) übernehmen. Dies geht aus einer Stellungnahme ...
- Erstellt am 17. Juni 2022
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KMK erwartet deutlichen Anstieg der Studienanfängerzahlen bis 2035
02.05.2024In der nächsten Dekade ist laut KMK ein spürbarer Anstieg der Studienanfängerzahlen zu erwarten. Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat eine Prognose zur Entwicklung der Studienanfängerzahlen in Deutschland für die Jahre bis 2035 veröffentlicht. Die Daten deuten auf eine signifikante Dynamik in den nächsten Jahren hin, die Auswirkungen auf die Kapazitätsplanung und strategische Ausrichtung der Hochschulen haben wird. Erwartete Trends in der Hochschulbildung Im Jahr 2022 registrierten sich 473.665 Studienanfängerinnen und Studienanfänger. Für das aktuelle Jahr wird ein leichter Anstieg auf etwa 478.000 erwartet. Es wird jedoch...
Berufstätigkeit von Müttern wird gesellschaftlich zunehmend akzeptiert
02.05.2024In Westdeutschland hat das Bild der sogenannten »Rabenmutter«, das berufstätige Frauen mit jungen Kindern lange Zeit negativ prägte, an Einfluss verloren. Während im Jahr 2005 noch über 40 Prozent der jungen Erwachsenen zwischen 18 und 50 Jahren annahmen, dass ein Vorschulkind unter der Berufstätigkeit der Mutter leiden würde, ist...
Erwerbsmigration im Jahr 2023 erneut stark gestiegen
02.05.2024»Blaue Karte EU« häufigster Aufenthaltstitel im Bereich der befristeten Erwerbsmigration – Inhaberinnen und Inhaber am häufigsten aus Indien Ende 2023 waren in Deutschland rund 419.000 Personen aus Staaten außerhalb der Europäischen Union (EU) mit einem befristeten Aufenthaltstitel zum Zweck der Erwerbstätigkeit im...
Größte Promovierendenstudie veröffentlicht neue Ergebnisse im Datenportal
01.05.2024Wie geht es den Promovierenden in Deutschland? Die größte deutsche Promovierendenstudie Nacaps (National Academics Panel Study) stellt neue Befragungsergebnisse vor. Jetzt können die Daten von mittlerweile drei Befragungsrunden einzeln, gemeinsam oder miteinander vergleichend betrachtet und analysiert werden. Bislang standen auf...
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30.04.2024BA: »Frühjahrsbelebung bleibt schwach« »Dem Arbeitsmarkt fehlt nach wie vor der konjunkturelle Rückenwind. Somit bleibt die Frühjahrsbelebung schwach. Obwohl die deutsche Wirtschaft seit zwei Jahren nicht in Tritt kommt, ist die Situation am Arbeitsmarkt aber weiterhin robust«, sagte der Vorstand Regionen der Bundesagentur...
Niedersachsen: Neues Förderprogramm stärkt Grundbildung für Erwachsene
30.04.2024Niedersachsen investiert 14,6 Millionen Euro in die Grundbildung Erwachsener Um die gesellschaftliche Teilhabe und berufliche Integration von Erwachsenen mit unzureichenden Grundkenntnissen in Lesen, Schreiben und Rechnen zu verbessern, hat das Land Niedersachsen ein neues Förderprogramm initiiert. Das Programm zielt...