- 31. Künstliche Intelligenz: Bundesbürger sehen vor allem Chancen
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- ... r brauchen dafür auch einen Zeitplan – und zwar einen sehr ehrgeizigen.« So seien die vorgesehenen jährlich 500 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt nicht ausreichend, um Deutschland bei KI wirklich ...
- Erstellt am 30. November 2018
- 32. Sondervermögen für Digitalisierung
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- ... von 5G-Lizenzen in das Vermögen fließen. Zunächst ist eine bereits etatisiert Anschubfinanzierung in Höhe von 2,4 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt geplant. Dies sieht ein Entwurf der Bundesregierun ...
- Erstellt am 10. Oktober 2018
- 33. Investitionen in Bildung haben sich seit 2008 verdoppelt
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... 17 Milliarden Euro (2017) angestiegen. »Dies zeigt die hohe Priorität, die Bildung und Forschung im Bundeshaushalt genießen«, schreibt die Bundesregierung. Das Erreichen der von der Kultusministerkonferenz ...
- Erstellt am 05. Oktober 2018
- 34. Fortführung des Hochschulpaktes 2020
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- ... Nachfolgevereinbarung des Hochschulpakts 2020 fänden wesentliche Vorfestlegungen mit erheblicher mehrjähriger Wirkung auf den Bundeshaushalt statt. Da der Haushaltsgesetzgeber keine realistische Möglichkei ...
- Erstellt am 28. September 2018
- 35. Qualifizierungschancengesetz: Verbände legen gemeinsame Stellungnahme vor
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... Eingliederungstitel muss haushaltsrechtlich so ausgestaltet sein, dass eine Umwidmung zugunsten des Verwaltungstitels nicht vorgesehen wird. Es muss zudem sichergestellt werden, dass im Bundeshaushalt ...
- Erstellt am 18. September 2018
- 36. Bundeskabinett beschließt Rentenpaket und begleitende Maßnahmen für den Arbeitsmarkt
- (Verschiedenes)
- ... Bundeshaushalt ein »Demografiefonds« von 2021 bis 2024 mit jährlich zwei Milliarden Euro aufgebaut, der die Beitragsobergrenze auch im Fall unvorhergesehener Entwicklungen absichert. Zusätzlich wird ...
- Erstellt am 30. August 2018
- 37. Baden-Württemberg weitet Beratung zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse aus
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- ... entspricht einer Steigerung von 4.283 Beratungen gegenüber dem Jahr 2016. Hintergrund Die Projektmittel des IQ Netzwerks kommen aus dem Bundeshaushalt und dem Europäischen Sozialfonds. Das Ministeriu ...
- Erstellt am 27. Juni 2018
- 38. Etatberatungen zu Bildung und Forschung
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- Dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 stimmten am Mittwochmorgen im Ausschuss für Bildung und Forschung die Große Koalition aus CDU/CSU ...
- Erstellt am 14. Juni 2018
- 39. Große Mehrheit für Investitionen in digitale Bildung
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... »Digitalpakt« Investitionen in Höhe von fünf Milliarden Euro für die Digitalisierung der Schulen in Aussicht gestellt. Bislang sind die Mittel laut Bundesfinanzministerium jedoch noch nicht im Bundeshaushalt ...
- Erstellt am 28. August 2017
- 40. BA-finanzierte Deutsch-Einstiegskurse in 2015 für 220.000 Flüchtlinge
- (Verschiedenes)
- ... ausbauen. Dafür sind die Geldmittel aus dem Bundeshaushalt zu Recht deutlich aufgestockt worden; aber wenn mehr benötigt wird, muss dort unbedingt nachgebessert werden. Sprachförderung darf nicht a ...
- Erstellt am 16. Januar 2016
- 41. Öffentliche Finanzierung der Weiterbildung sinkt zu Lasten Geringqualifizierter
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... Statistiken. Dazu gehören die Bildungsfinanzberichte, die Budgets für Bildung, Forschung und Wissenschaft und die Bundeshaushaltspläne. Zusätzlich wurden Forschungs- und Datenberichte wie die Datenreport ...
- Erstellt am 15. Dezember 2015
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27.04.2024Der Bundesrat beschäftigte sich am 26. April 2024 mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur 29. Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG). Studienstarthilfe für alle In seiner Stellungnahme kritisierte er, dass der finanzielle Rahmen in Höhe von 150 Millionen Euro, den der Haushaltsausschuss des Bundestages vorgegeben hatte, nicht ausgeschöpft wurde. Es wäre möglich gewesen, die geplante Studienstarthilfe auf alle Studienanfänger auszudehnen, da man davon ausgehen könne, dass jeder, der BAföG beziehe, bedürftig sei. Das Prüfen weiterer Voraussetzungen und Nachweise für die Zahlung der Pauschale koste zusätzlich...
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