- 1. SPD will Bildungsurlaub für alle umsetzen
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- Die neue SPD-Vorsitzende Saskia Esken tritt für einen bundesweiten Rechtsanspruch auf Bildungsurlaub ein. »Passend zu dreieinhalb Jahren Berufsausbildung sollte man in einem Berufsleben noch einmal ...
- Erstellt am 10. Februar 2020
- 2. Koalitionsrunde (CDU/CSU und SPD): Berufliche Weiterbildung im digitalen Zeitalter
- (Materialien)
- Auf ihrem Treffen am 8. und 9. Mai 2018 beschloss die Spitzen der Großen Koaltion, sich für die zeitnahe Einsetzung einer Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages einzusetzen, die alle Aspekte des ...
- Erstellt am 10. Mai 2018
- 3. CDU, SPD und CSU: Koalitionsvertrag 2018
- (Materialien)
- Vertrag zur Bildungs einer Großen Koalition zwischen den Unionsparteien und der SPD. Veröffentlicht am 7. Februar 2018. Wie verschiedene Medien berichteten, ist die folgende Ministerzuständigkeit ...
- Erstellt am 05. März 2018
- 4. SPD legt Einwanderungsgesetz vor
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Die SPD-Bundestagsfraktion dringt auf eine »Neuordnung der Einwanderung qualifizierter Fachkräfte«. Dies geht aus einem von der Fraktion vorgelegten Entwurf eines Einwanderungsgesetzes hervor, der ...
- Erstellt am 17. November 2017
- 5. Bundestagsausschuss stimmt für Kita-Qualitätsgesetz
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... Verfügung. Für den Entwurf stimmten die Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP und die AfD-Fraktion. Die CDU/CSU-Fraktion stimmte dagegen und Die Linke enthielt sich. Die Regierun ...
- Erstellt am 30. November 2022
- 6. Einmalige Energiepreispauschale für Studierende
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- ... sieht ein Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP vor. Insgesamt rund 2,95 Millionen Studierende und etwa 450.000 Fachschülerinnen und Fachschüler seien anspruchsberechtigt. ...
- Erstellt am 23. November 2022
- 7. Energiepreispauschale abgenickt, jedoch Zweifel an Minijob-Plänen
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- ... (17.10.2022) kaum für Kontroversen gesorgt. Die mit dem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ebenfalls geplante Ausweitung des Übergangsbereichs bei den Minijob ...
- Erstellt am 18. Oktober 2022
- 8. Die Entwicklung des Arbeitsmarktes im September 2022
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- BA: »Weiter insgesamt stabile Lage trotz des schwierigen Umfelds« »Der Arbeitsmarkt ist trotz steigender Preise und der Sorge vor Energieknappheit insgesamt weiter stabil. Arbeitslosigkeit und ...
- Erstellt am 30. September 2022
- 9. Noch keine Lösung für höheren Frauenanteil im Bundestag
- (Frauenkarrieren)
- ... der Kommission fasste die SPD-Abgeordnete Leni Breymaier so zusammen: »Ich will wissen, was geht.« Und FDP-Obmann Konstantin Kuhle befand: »Die Erhöhung des Frauenanteils im Bundestag müssen wir hinkriegen.« ...
- Erstellt am 30. September 2022
- 10. Erfolge des Teilhabechancengesetzes
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- ... konnten nach Angaben der Regierung bereits rund 100.000 Menschen in ein nach dem Teilhabechancengesetz gefördertes Arbeitsverhältnis eintreten. »Die im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD in ...
- Erstellt am 20. September 2022
- 11. Die Entwicklung des Arbeitsmarktes im August 2022
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- BA: »Robuste Entwicklung trotz globaler Unsicherheiten« »Trotz der wirtschaftlichen und politischen Unsicherheiten ist der Arbeitsmarkt robust. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung haben zwar ...
- Erstellt am 31. August 2022
- 12. 163 Milliarden Euro soll der BMAS-Etat in 2023 umfassen
- (Verschiedenes)
- Haushaltsentwurf für Arbeit und Soziales für 2023 in den Bundestag eingebracht Nach einem leichten Rückgang in diesem Jahr soll der Haushalt des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales im kommenden ...
- Erstellt am 24. August 2022
- 13. Etat für Arbeit und Soziales steigt leicht an
- (Verschiedenes)
- Der Etat für Arbeit und Soziales wird auch im nächsten Jahr der mit Abstand größte Posten im Bundeshaushalt sein Im Regierungsentwurf für den Einzelplan 11 sind Ausgaben von 163,33 Milliarden Euro ...
- Erstellt am 15. August 2022
- 14. Die Entwicklung des Arbeitsmarktes im Juli 2022
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- BA: »Weiterer Anstieg der Arbeitslosigkeit wegen der Erfassung ukrainischer Geflüchteter« »Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung haben im Juli kräftiger zugenommen als jahreszeitlich üblich. ...
- Erstellt am 30. Juli 2022
- 15. Hubertus Heil stellt Bürgergeld mit erhöhten Regelsätzen ab 2023 in Aussicht
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- BMAS-Chef Hubertus Heil - Foto: Dominik Butzmann Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat angekündigt, die bisherigen Hartz-IV-Hilfen ab Anfang 2023 durch ein Bürgergeld mit erhöhten Regelsätzen ...
- Erstellt am 21. Juli 2022
- 16. GEW: »Internationale Hochschulkooperation nicht ab-, sondern ausbauen!«
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- ... (AvH) und dem Goethe-Institut. »Die Halbwertszeit der Versprechen der Ampelkoalition ist dramatisch kurz«, so Keller weiter. Noch im Dezember 2021 hätten SPD, Grüne und FDP in ihrem Koalitionsvertrag ...
- Erstellt am 11. Juli 2022
- 17. Die Entwicklung des Arbeitsmarktes im Juni 2022
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- BA: »Kräftiger Anstieg der Arbeitslosigkeit wegen der Erfassung ukrainischer Geflüchteter« »Der Arbeitsmarkt insgesamt ist weiterhin stabil. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung haben zwar ...
- Erstellt am 30. Juni 2022
- 18. Nationaler Bildungsbericht 2022
- (Materialien)
- Ein indikatorengestützter Bericht mit einer Analyse zum Bildungspersonal »Bildung in Deutschland« ist ein indikatorengestützter Bericht, der das deutsche Bildungswesen als Ganzes abbildet und von ...
- Erstellt am 23. Juni 2022
- 19. Höhere Freibeträge und neue Altersgrenzen beim BAföG
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- Der Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat am 22. Juni 2022 in seiner Sitzung eine Novelle des BAföG beschlossen Mit der Zustimmung der Fraktionen der SPD, ...
- Erstellt am 23. Juni 2022
- 20. Bildungszeit für den Mittelstand optimieren
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- BVMW kooperiert über die »Kommission Bildung« mit dem BMAS bei der Ausgestaltung der Bildungszeit Im Dezember des vergangenen Jahres hatte Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) in Zeitungsinterviews ...
- Erstellt am 21. Juni 2022
- 21. Die Entwicklung des Arbeitsmarktes im Mai 2022
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- BA: »Weiter günstige Entwicklung trotz des Ukraine-Krieges« »Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind im Mai erneut gesunken. Die Beschäftigung nimmt weiter zu und die Nachfrage nach neuen ...
- Erstellt am 31. Mai 2022
- 22. Sanktionen bei Hartz-IV-Regelverstößen: Pro und Contra
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- ... durch die Einführung eines Bürgergeldes abgelöst werden, wie es SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in ihrem Koalitionsvertrag vorsehen. Vom geplanten Sanktionsmoratorium nicht betroffen sein sol ...
- Erstellt am 17. Mai 2022
- 23. Wie der Frauenanteil im Bundestag gesteigert werden kann
- (Frauenkarrieren)
- ... Donnerstagabend beschäftigt Derzeit beträgt der Frauenanteil im Bundestag 34,9 Prozent. Die SPD-Abgeordnete Leni Breymaier brachte die zentrale Frage auf den Punkt: »Frauen sind 50,7 Prozent der Bevölkerung, ...
- Erstellt am 15. Mai 2022
- 24. Mini-Jobs: Einhaltung geltenden Arbeitsrechts verlangt
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- ... der Ausschuss mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke die Beschlussempfehlung an den Bundestag, eine dahingehende Petition dem Bundesministerium für Arbeit und ...
- Erstellt am 12. Mai 2022
- 25. Die Entwicklung des Arbeitsmarktes im April 2022
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- BA: »Weiter auf Erholungskurs trotz des Ukraine-Krieges« »Mit der Frühjahrsbelebung und den Lockerungen der Corona-Maßnahmen setzt sich die Erholung am Arbeitsmarkt fort. Allerdings wird die ...
- Erstellt am 04. Mai 2022
- 26. BMAS will ein Jahr öffentlich geförderte Bildungszeit ermöglichen
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... ermöglichen, dass sich Beschäftigte ein Jahr weiterbilden oder neu orientieren können oder - in Teilzeit - auch zwei Jahre«, sagte der SPD-Politiker im Interview mit der »Neuen Osnabrücker Zeitung« ...
- Erstellt am 01. Mai 2022
- 27. Die Entwicklung des Arbeitsmarktes im März 2022
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- BA: »Krieg in der Ukraine wirkt sich aktuell kaum aus« »Der Arbeitsmarkt erholt sich weiter. Durch die Lockerungen und die beginnende Frühjahrsbelebung sinkt die Arbeitslosigkeit und steigt die ...
- Erstellt am 31. März 2022
- 28. EU-Verordnung zu Künstlicher Intelligenz diskutiert
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- ... Kindern - zugelassen werden durch innerstaatliches Recht. Ein »Rausverhandeln« aus der Verordnung sehe er nicht. Die SPD-Fraktion nannte die Verordnung eine echte Chance, einen Goldstandard zu verankern, ...
- Erstellt am 18. März 2022
- 29. BMG sieht in Impfpflicht einzige Möglichkeit gegen »Dauerschleife«
- (Verschiedenes)
- Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) sieht in der Corona-Impfpflicht »die einzige Möglichkeit, der Dauerschleife von verschiedenen Wellen und daraus resultierenden Kontaktbeschränkungen und Einschränkungen ...
- Erstellt am 15. März 2022
- 30. Änderung des Infektionsschutzgesetzes mit Hotspot-Regelung
- (Verschiedenes)
- ... Am 19. März 2022 läuft die bisherige Rechtsgrundlage aus. Der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP soll bereits in der kommenden Woche beschlossen werden. Der Vorlage zufolge ...
- Erstellt am 13. März 2022
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