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Mittelverwendung in der Gesundheitsforschung

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Die Bundesregierung hat für Forschung und Entwicklung im Bereich Gesundheit in den Jahren 2015 bis 2019 insgesamt rund 12 Milliarden Euro ausgegeben. Dabei ziele die Forschungsförderung mit dem Rahmenprogramm Gesundheitsforschung auf exzellente Forschung ab, die nach Lösungen für globale Herausforderungen sucht.

Diese Ziele würden auch für alle forschungsrelevanten Aspekte der aktuellen Corona-Pandemie gelten, betont die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion. Das Rahmenprogramm Gesundheitsforschung stelle einen gemeinsamen Rahmen für die medizinische Forschungsförderung in allen Ressorts dar und wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) getragen.

Die Schwerpunktsetzung der Finanzierung von Forschung und Entwicklung (FuE) in der Gesundheit orientiert sich laut Antwort sich am nationalen und internationalen Bedarf und erfolgt auf der Grundlage der Empfehlungen der WHO, der Ergebnisse der G7- und G20-Beratungen und der Abstimmungen in internationalen Kollaborationen. Erreger mit Pandemiepotenzial gehören demnach zu den Schwerpunkten des BMBF in der globalen Gesundheit von FuE.

Wie durch die Antwort deutlich wird, bewilligte die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) im Zeitraum2015 bis 2019 insgesamt rund 4,7 Milliarden Euro für Forschungsvorhaben im Gesundheitsbereich. Die institutionelle Förderung der DFG erfolgt im Finanzierungsverhältnis 58:42 durch Bund und Länder, wobei der Bundesanteil aus dem Einzelplan 30 des BMBF geleistet wird.

Die Einrichtungen der Max-Planck-Gesellschaft im Gesundheitsforschungsbereich erhalten im Rahmen der institutionellen Förderung in den Haushaltsjahren 2015 bis 2020 voraussichtlich insgesamt rund 4,8 Milliarden Euro aus dem Einzelplan 30. Die Einrichtungen der Leibniz-Gemeinschaft wurden in den Haushaltsjahren 2015 bis 2020 mit insgesamt rund 504,3 Millionen Euro unterstützt.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) betreibt den Angaben zufolge in seinen Aufgabenbereichen eigene Forschung. Das Gesamtvolumen der im Rahmen des Einzelplan 15 finanzierten und über das Robert-Koch-Institut durchgeführten Forschung im Gesundheitsbereich bezogen auf die institutionelle Förderung beläuft sich in den Haushaltsjahren 2015 bis 2020 auf rund 333,151 Millionen Euro. Insgesamt liegt der Anteil der Ausgaben für Forschung bei rund 70 Prozent der flexibilisierten Gesamtausgaben des Instituts.