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Bilanz der neuen Hightech-Strategie

Deutscher Bundestag 2

Die Hightech-Strategie (HTS) wurde 2006 mit dem Ziel aufgesetzt, die Forschungs- und Innovationspolitik von Staat und Unternehmen sowie zwischen den Ministerien besser aufeinander abzustimmen. In einen Kleinen Anfrage wollen Bündnis 90/Die Grünen wissen, welche konkreten Impulse aus dem Hightech-Forum mittlerweile zu konkreten Veränderungen in der Politik der Bundesregierung geführt haben.

Die HTS unter Federführung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) habe sich zunächst auf Schlüsseltechnologien fokussiert. Später habe sie stärker den Anspruch erhoben, die großen Herausforderungen (»Grand Challenges«) und gesellschaftlichen Bedarfe in den Blick zu nehmen. 2014 habe das BMBF die »Neue Hightech-Strategie - Innovationen für Deutschland« veröffentlicht. Im Mittelpunkt der HTS stünden die sechs »prioritären Zukunftsaufgaben«: Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Nachhaltiges Wirtschaften und Energie, Innovative Arbeitswelt, Gesundes Leben, Intelligente Mobilität und Zivile Sicherheit. Die Umsetzung und Weiterentwicklung der neuen HTS habe das Hightech-Forum begleitet, in dem Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft der Bundesregierung Handlungsempfehlungen unterbreitet hätten.

Eine Schwachstelle bei der Veröffentlichung der neuen HTS besteht aus Sicht von Bündnis 90/Die Grünen darin, dass weder transparent gemacht noch systematisch hergeleitet worden sei, wie die Lösung der genannten Zukunftsaufgaben in nachhaltige Bahnen gelenkt werden kann und was sich daraus für die Forschungsförderpolitik ableitet. Stattdessen stehe Nachhaltigkeit oder der Anspruch, soziale Innovationen zu befördern, unverbindlich neben dem prioritären Ziel, Innovationen ökonomisch zu verwerten.

Zum Ende der Legislaturperiode wollen die Grünen deshalb wissen, wie erfolgreich die neue HTS umgesetzt worden sei und inwiefern das Gremium Hightech-Forum dazu beitrage, Maßnahmen und Verbesserungspotenzial der in dieser Legislaturperiode ausgerufenen »neuen Innovationsstrategie« fortzuentwickeln.

Die Grünen fragen zudem, wie die Bundesregierung den Umstand bewertet, dass das Hightech-Forum als beratendes Gremium zur dritten Phase der Hightech-Strategie erst sehr spät startete. Somit sei laut dem Gutachten zu Forschung und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands (EFI-Gutachten) von 2015 die Chance vertan worden, frühzeitig Impulse aus dem Gremium aufzunehmen. Auch interessiert die Grünen wie die Bundesregierung zum Vorschlag im EFI-Gutachten 2017 steht, für die kommende Legislaturperiode gleich zu Beginn die Zielhierarchien bei den oben genannten prioritären Zukunftsaufgaben zu klären und warum sie bislang davon abgesehen habe.