- 61. Bundeskulturministerium jetzt: Die Zeit ist reif!
- (Verschiedenes)
- ... spricht mit Verve von der Einrichtung eines Bundeskulturministeriums und will dies mit einer Neustrukturierung der Bundeskulturförderung verbinden. Das Staatsziel Kultur im Grundgesetz wollen Bündnis ...
- Erstellt am 21. September 2017
- 62. BVG-Beschwerden gegen Zwangsmitgliedschaft in Kammern gescheitert
- (Verschiedenes)
- ... zurückgewiesen. Diese machten geltend, dass die gesetzlich normierte Pflichtmitgliedschaft in den Industrie- und Handelskammern und die daraus resultierende Beitragspflicht nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ...
- Erstellt am 03. August 2017
- 63. WZB: Studie belegt rechtswidrige Schulgeldpraxis in Berlin und Hessen
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... damit der Auftrag des Grundgesetzes, eine Sonderung der Schüler nach Besitzverhältnissen zu verhindern (Artikel 7 Absatz 4), nicht erfüllt. Das zeigt eine neue Studie der Forscher Michael Wrase, Laura ...
- Erstellt am 14. Juli 2017
- 64. Bundesregierung: Kein Studienplatzmangel
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- Laut Bundesregierung ist es nicht belegt, dass bundesweit ein Studienplatzmangel herrscht. Das schreibt sie in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. Nach der grundgesetzlichen ...
- Erstellt am 16. Mai 2017
- 65. Transparenz von Löhnen und Gehältern
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- ... für mehr Transparenz und Lohngerechtigkeit in den Betrieben zu sorgen. In ihrer Gesetzesbegründung beruft sich die Bundesregierung auf den Verfassungsauftrag nach Artikel 3 Absatz 2 des Grundgesetzes ...
- Erstellt am 16. Februar 2017
- 66. Digitalpakt: Bund und Länder setzen Arbeitsgruppe ein
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... Bund-Länder-Vereinbarung auf Basis von Artikel 91 c des Grundgesetzes verhandeln soll. Bundesbildungsministerin Prof. Dr. Johanna Wanka: »Bund und Länder haben ein gemeinsames Ziel: Wir möchten di ...
- Erstellt am 01. Februar 2017
- 67. Bund soll Hochschulen stärker finanziell fördern
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- ... 91b des Grundgesetzes in Kraft, wonach Bund und Länder »auf Grund von Vereinbarungen in Fällen überregionaler Bedeutung bei der Förderung von Wissenschaft, Forschung und Lehre zusammenwirken« können. ...
- Erstellt am 26. Januar 2017
- 68. Eva Quante-Brandt ist neue GWK-Vorsitzende im Jahr 2017
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- Zur stellvertretenden Vorsitzenden wurde die BMBF-Chefin Johanna Wanka gewählt Prof. Dr. Eva Quante-Brandt, Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz der Freien Hansestadt Bremen, ...
- Erstellt am 03. Januar 2017
- 69. Linke fordert Novelle des Berufsbildungsgesetzes
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- ... Ausbildung junger Menschen in die Pflicht nimmt. Ferner tritt die Linke dafür ein, einen Rechtsanspruch auf Ausbildung im Grundgesetz zu verankern, sodass es allen jungen Menschen ermöglicht wird, eine ...
- Erstellt am 16. November 2016
- 70. Nationaler Bildungsbericht: Grüne fordern mehr Bildungsgerechtigkeit
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... im Bereich der kommunalen Bildungs-Infrastruktur für finanzschwache Kommunen« schaffen. Es müsse endlich eine klare Grundlage für die Kooperation in der Bildung im Grundgesetz geschaffen werden. Ei ...
- Erstellt am 11. November 2016
- 71. Arbeitgeber: Zu wenig Digitalisierung
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- ... im Grundgesetz-Artikel 91b verankerten Kooperationsverbots, damit der Bund stärker zur Bildungsfinanzierung beitragen könne. Außerdem sorgte sich Kramer um die Wettbewerbsfähigkeit, die durch über ...
- Erstellt am 20. Oktober 2016
- 72. Digitalpakt: Sprung nach vorn in der digitalen Bildung
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... solche Vereinbarung ist Artikel 91c des Grundgesetzes, der die Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bereich der Informationstechnik ermöglicht. "Digitale Bildung zu realisieren ist eine entscheidende ...
- Erstellt am 12. Oktober 2016
- 73. »Bildung. Weiter denken!«: GEW fordert Investitionsprogramm von Bund und Ländern
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... 2017 machen, lassen sich auch ohne Grundgesetzänderung umsetzen«. Tepe stellte die Kernaussagen des 15-Punkte-Programms der Bildungsgewerkschaft zur Bundestagswahl vor: »Der Bund kann Länder und Kommunen ...
- Erstellt am 22. September 2016
- 74. Forschungshaushalt legt kräftig zu
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- ... so dass die Spitzenforschung in Deutschland gesichert sei. Zudem sei es mit der Änderung des Grundgesetzartikels 91b gelungen, die Hochschulen institutionell zu fördern. Zudem lobte sie die BAföG-Novelle ...
- Erstellt am 22. September 2016
- 75. GWK: Gemeinsame Förderung von Wissenschaft und Forschung von Bund und Ländern steigt auf über 13 Milliarden Euro
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- Bund und Länder stellten 2014 mehr als 13 Milliarden Euro für die gemeinsame Förderung von Wissenschaft und Forschung nach Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes bereit. Im Vergleich zum Vorjahr ...
- Erstellt am 16. September 2016
- 76. Neue Exzellenzinitiative beschlossen
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- ... Rolle spielen. Vorbereitet wurden die drei Programme, die auf Artikel 91b des Grundgesetzes basieren, durch die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern. Die GWK-Vorsitzende, ...
- Erstellt am 17. Juni 2016
- 77. Nachfolge der Exzellenzinitiative beschlossen
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- ... des Artikels 91b des Grundgesetzes, in Fällen überregionaler Bedeutung dauerhaft Hochschulen zu fördern. Das neue Exzellenzprogramm wird die deutsche Wissenschaftslandschaft deshalb nachhaltig prägen«, ...
- Erstellt am 22. April 2016
- 78. BVG: »Wesentliche Entscheidungen zur Akkreditierung von Studiengängen muss der Gesetzgeber selbst treffen«
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- ... werden müssen, sind mit dem Grundgesetz (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 3 GG) unvereinbar. Dies hat der Erste Senat mit heute veröffentlichtem Beschluss in einem Verfahren der ...
- Erstellt am 29. März 2016
- 79. Kooperationsverbot weiter in der Kritik
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- Die Entwicklung von Hochschulen, wie die des gesamten Bildungssystems habe das im Grundgesetz verankerte und 2014 gelockerte Kooperationsverbot im Bereich Wissenschaft und Hochschule massiv behindert. ...
- Erstellt am 25. Februar 2016
- 80. Bundesregierung ohne Frauenquote
- (Frauenkarrieren)
- ... für die Quotenregelung in der Wirtschaft verantwortlich ist: »Die im Grundgesetz verankerte Gleichberechtigung von Frauen und Männern in Deutschland ist leider noch nicht Wirklichkeit geworden. Es sin ...
- Erstellt am 17. Januar 2016
- 81. Johanna Wanka ist neue GWK-Vorsitzende im Jahr 2016
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- ... sein. In der GWK wirken Bund und Länder im Bereich der Wissenschafts- und Forschungsförderung zusammen: Gemeinsam fördern sie auf der Grundlage des Artikels 91b Abs. 1 Grundgesetz Wissenschaft, Forschung ...
- Erstellt am 05. Januar 2016
- 82. DGB fordert Reformkommission für umfassende Bildungsstrategie
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... aus dem Grundgesetz gestrichen werden«. Eine langfristig angelegte Bildungsstrategie muss nach Auffassung des DGBs diese Kernelemente enthalten: Ein Kita-Qualitätsgesetz: Zwar gibt es inzwischen ...
- Erstellt am 21. Oktober 2015
- 83. Gemeinsame Förderung von Wissenschaft und Forschung
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- ... und Forschung nach Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes bereit. Das sind 1,6 Milliarden oder 15 % mehr als im Vorjahr 2012. Zwei Drittel dieser Mittel stammten vom Bund, ein Drittel von den Ländern. ...
- Erstellt am 05. Oktober 2015
- 84. Die Linke unternimmt Vorstoß für Wissenschaftsfreiheit
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- Die Wissenschaftsfreiheit ist ein hohes Gut, das aus gutem Grund in Artikel 5 Abs. 3 Satz 1 des Grundgesetzes verankert wurde. Gerade die deutsche Vergangenheit, in der die Wissenschaft selbst sowie ...
- Erstellt am 02. Oktober 2015
- 85. Deutsches Internet-Institut: Den Digitalen Wandel umfassend erforschen
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- ... Anlaufphase können dann die neuen Handlungsspielräume zum Tragen kommen, die der geänderte Artikel 91b im Grundgesetz zur langfristigen strategischen Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bereic ...
- Erstellt am 17. September 2015
- 86. Wissenschaftsrat verabschiedet Positionspapiere zu zwei aktuellen wissenschaftspolitischen Themen
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- ... des Art. 91b des Grundgesetzes, Bund und Trägerländer auch bei den Betriebskosten stärker zu beteiligen. Überdies hält der Wissenschaftsrat es für elementar, dass die Universitäten als Betreiber ...
- Erstellt am 27. April 2015
Die letzten Meldungen
Gender Pay Gap: Ost vs. West - Strukturelle Unterschiede prägen Lohngefälle
04.05.2024Persistente Lohnlücke trotz Fortschritten: Weiterhin Verdienstunterschied zwischen Ost und West Die Bundesregierung hat auf eine parlamentarische Anfrage hin Daten zum geschlechtsspezifischen Verdienstabstand in Deutschland für das Jahr 2023 vorgelegt. Daraus geht hervor, dass Frauen durchschnittlich 18 Prozent weniger pro Stunde verdienen als Männer. Dieser als unbereinigter Gender Pay Gap bezeichnete Wert hat sich seit 2020 nicht verändert. Ostdeutschland: Strukturelle Einflüsse im Fokus Besonders aufschlussreich ist die regionale Verteilung des Verdienstunterschieds: In Ostdeutschland beträgt die Lücke 7 Prozent, in...
DHV zur Einbindung von KI-Werkzeugen in Studium und Lehre
03.05.2024Der Deutsche Hochschulverband (DHV) befasste sich anlässlich des 74. DHV-Tags in Berlin mit dem Einsatz von KI im Hochschulbereich. Dabei kam er hinsichtlich möglicher Chancen und Risiken in den Feldern Forschung und Lehre zu diesen Ergebnissen: Chancen Unterstützung für Lehrende und LernendeKI-Werkzeuge können als Tutoren und...
Personalie: Nicola Fuchs-Schündeln wird neue Präsidentin des WZB
02.05.2024Nicola Fuchs-Schündeln (Foto: CEPR/Kay Nietfeld) Nachfolgerin von Jutta Allmendinger übernimmt Amt zum 1. September 2024 Die Gesellschafterversammlung des WZB hat Nicola Fuchs-Schündeln zur künftigen Präsidentin des Instituts bestellt. Sie folgt auf Jutta Allmendinger, die das Institut seit 2007 leitet. Nicola Fuchs-Schündeln ist...
KMK erwartet deutlichen Anstieg der Studienanfängerzahlen bis 2035
02.05.2024In der nächsten Dekade ist laut KMK ein spürbarer Anstieg der Studienanfängerzahlen zu erwarten. Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat eine Prognose zur Entwicklung der Studienanfängerzahlen in Deutschland für die Jahre bis 2035 veröffentlicht. Die Daten deuten auf eine signifikante Dynamik in den nächsten Jahren hin, die...
Berufstätigkeit von Müttern wird gesellschaftlich zunehmend akzeptiert
02.05.2024In Westdeutschland hat das Bild der sogenannten »Rabenmutter«, das berufstätige Frauen mit jungen Kindern lange Zeit negativ prägte, an Einfluss verloren. Während im Jahr 2005 noch über 40 Prozent der jungen Erwachsenen zwischen 18 und 50 Jahren annahmen, dass ein Vorschulkind unter der Berufstätigkeit der Mutter leiden würde, ist...
Erwerbsmigration im Jahr 2023 erneut stark gestiegen
02.05.2024»Blaue Karte EU« häufigster Aufenthaltstitel im Bereich der befristeten Erwerbsmigration – Inhaberinnen und Inhaber am häufigsten aus Indien Ende 2023 waren in Deutschland rund 419.000 Personen aus Staaten außerhalb der Europäischen Union (EU) mit einem befristeten Aufenthaltstitel zum Zweck der Erwerbstätigkeit im...