Bundesregierung: Pakt für Forschung fördert Innovation

Seit 2005 holt Deutschland in der Spitzengruppe der innovationsstärksten Volkswirtschaften kontinuierlich auf und schneidet im Vergleich der großen Volkswirtschaften am besten ab. In der Europäischen Union trägt Deutschland heute knapp 30 Prozent der gesamten Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Europa, heißt es im Bericht »Pakt für Forschung und Innovation Monitoring-Bericht 2016« der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft, auf den sich die Bundesregierung in ihrer Antwort bezieht. Bündnis 90/Die Grünen hatten in einer Kleinen Anfrage nach der Entwicklung des Pakts für Forschung und Innovation (PFI) gefragt.

Im Jahr 2005 haben Bund und Länder den PFI geschlossen, der ein wichtiges Instrument zur innovativen Gestaltung des Wissenschaftssystems ist, unterstreicht die Bundesregierung. Mit der Fortschreibung der dritten Phase des PFI von 2016 bis 2020 soll vor allem der Transfer von Erkenntnissen in die Wirtschaft und die Gesellschaft gestärkt, die Digitalisierung als strategisches Handlungsfeld verankert, der europäische Forschungsraum gestaltet und der Fokus auf Forschungsinfrastrukturen geschärft werden, schreibt die Bundesregierung.

Der PFI fördert die Deutsche Forschungsgemeinschaft und die vier großen Organisationen der außeruniversitären Forschung: die Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung, die Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren, die Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften und Leibniz-Gemeinschaft. Diese verpflichten sich auf forschungspolitische Ziele, deren Umsetzung sie selbst ausgestalten. Dafür erhalten die Wissenschaftsorganisationen finanzielle Planungssicherheit durch regelmäßige Budgetzuwächse.

Die dritte Paktperiode garantiere den Wissenschaftsorganisationen einen jährlichen Aufwuchs der Zuwendung um drei Prozent, der allein vom Bund finanziert werde. Neben der internationalen Zusammenarbeit bei der Bewältigung der großen globalen Herausforderungen sollte dabei nach Ansicht von Bündnis 90/Die Grünen der Schutz der Wissenschaftsfreiheit und die positive Rolle der Wissenschaft als internationale Dialogplattform der Zivilgesellschaften verstärkt in den Blick genommen werden.

Forschung und Entwicklung sowie technologische Leistungsfähigkeit seien zentrale Faktoren für Wachstum und Wohlstand, heißt es im Monitoringbericht. Bemerkenswert sei, dass der Anteil von forschungs- und wissensintensiven Sektoren an der Wertschöpfung in Deutschland besonders hoch sei. Im Bereich der hochwertigen Technologien weise Deutschland den höchsten Wertschöpfungsanteil auf, bei den Spitzentechnologien liege Deutschland auf dem dritten Platz. Beim Export von forschungsintensiven Waren und Dienstleistungen mit einem Anteil von rund 12 Prozent am Welthandelsvolumen gehöre Deutschland zu den Spitzenreitern. Fünf der zehn forschungsstärksten Unternehmen Europas kämen aus Deutschland. Die gestiegene Innovationskraft wirke sich auch auf dem Arbeitsmarkt positiv aus: Von 2005 bis 2013 seien allein in der Forschung rund 113.000 neue Arbeitsplätze entstanden.