Investitionsrückstand in Schulen bleibt auf hohem Niveau
Der Investitionsrückstand der Kommunen liegt bei 42,8 Mrd. EUR. Als Hauptursachen werden Personal- und Kapazitätsengpässe sowie fehlende finanzielle Mittel genannt
Zum Schulbeginn fällt in vielen Kommunen der mangelhafte Zustand der Schulgebäude ins Auge. Der Eindruck deckt sich mit den Auskünften vieler Kämmereien für das KfW-Kommunalpanel 2019: Allein für die Schulgebäude liegt der wahrgenommene Investitionsrückstand bei 42,8 Mrd. EUR. Damit ist der Schulbereich mit rund 31 Prozent Spitzenreiter des kommunalen Investitionsrückstands von insgesamt 138,4 Mrd. EUR.
Obwohl sich das Defizit bei den Schulen gegenüber dem Vorjahr um rund 4,9 Mrd. EUR verringerte, erhöhte sich die Anzahl der Kommunen, die den Investitionsrückstand als gravierend einschätzen. Offenbar reichen auch die gestiegenen Investitionsplanungen von 7,3 Mrd. EUR nicht aus, um den aufgelaufenen Investitionsstau flächendeckend zu reduzieren.
Eine aktuelle Sonderauswertung von KfW Research und dem Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) zeigt, dass die Kommunen je nach finanzieller Lage verschiedene Ursachen für den Investitionsrückstand nennen. Finanzstarke Kommunen beklagen vor allem die Hemmnisse bei der Umsetzung und Realisierung von Investitionen. Hierzu zählen insbesondere begrenzte Kapazitäten in der Verwaltung und der Bauwirtschaft, aber auch komplizierte Planungsverfahren. Dem gegenüber nennen finanzschwache Kommunen trotz der aktuell guten ökonomischen Rahmenbedingungen vor allem fehlende Finanzmittel und damit unzureichende Investitionsspielräume als vordringliches Problem.
Um den Investitionsrückstand der Kommunen zu bekämpfen, sind Maßnahmen auf mehreren Ebenen notwendig, so Elisabeth Krone, Difu-Wissenschaftlerin und Mitautorin der Sonderauswertung: „Finanzschwache Kommunen benötigen zunächst eine bessere Ausstattung mit finanziellen Mitteln. Und es gilt, die Personal- und Kapazitätsengpässe zu beseitigen, da vorhandene Mittel sonst nicht dorthin fließen können, wo sie dringend benötigt werden – in die Schulen.“
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