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Verlorene Mitte - Feindselige Zustände

Rassismus

Die  Friedrich-Ebert-Stiftung  hat  eine  neue  Mitte-Studie  zur  Verbreitung von rechtsextremen,   menschenfeindlichen   und   weiteren   antidemokratischen   Meinungen   in   der Gesellschaft vorgelegt. Dazu hat ein Forschungsteam des Instituts für Interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung   der   Universität   Bielefeld   (IKG)   eine   wissenschaftliche   Umfrage unter   1.890 repräsentativ ausgewählten Deutschen durchgeführt. Die Studienreihe gibt durch die Analyse der Verbreitung und Zusammenhänge von Meinungen Auskunft über die Stabilität und Instabilität der Demokratie.  Die  aktuellen  Ergebnisse  machen  deutlich:  Der  Großteil  der Deutschen  befürwortet die  Demokratie,  begrüßt  die  Vielfalt  der  Gesellschaft  und  fordert  eine  Stärkung  der  EU.  Doch zugleich äußert ein Drittel auch nicht-liberale Einstellungen zur  Demokratie, stellt gleiche Rechte für  alle  infrage. 

Dabei  ist  die  Zustimmung  zu  menschenfeindlichen  Vorurteilen  in  denen  letzten fünf Jahren nahezu unverändert.  Das gilt vor  allem für  Abwertungen  gegenüber  Zugewanderten, Muslim*innen und für Antisemitismus, die seit 2014 hoch sind. Negative Einstellungen gegenüber Asylsuchenden   haben   sogar   zugenommen:   Jede   zweite   befragte   Person   stimmt   negativen Meinungen gegenüber Asylsuchenden zu. Dies ist noch einmal im Vergleich zu 2016  angestiegen, obwohl die Zahl der Asylsuchenden im Befragungszeitraum rückläufig ist. Hingegen sind Sexismus, die     Abwertung     homosexueller     und     wohnungsloser     Menschen     eher     rückläufig.    

Auch Verschwörungsmythen finden generell in der Bevölkerung großen Zuspruch. 45% meinen, geheime Organisationen würden politische Entscheidungen beeinflussen, und jede_r zweite Befragte traut eher den eigenen Gefühlen als Expert*innen, nahezu ein Viertel der Befragten mutmaßt, Medien und Politik steckten unter einer Decke. Mit Blick auf die politischen Orientierungen der Befragten bestätigt sich ein Trend: Wie in den Vorjahren neigen potenzielle Wähler*innen der AfD auffallend häufig zu menschenfeindlichen, rechtspopulistischen und rechtsextremen Einstellungen. Insgesamt macht die Studie  deutlich: Vordergründig  findet sich eine hohe  Zustimmung zur  Demokratie,  die aber  zugleich von antidemokratischen  und antipluralistischen  Überzeugungen begleitet wird.  Die Mitte verliert ihren festen Boden und ihre demokratische Orientierung.


Ergebniszusammenfassung

 Ein Forschungsteam der Universität Bielefeld stellt die neue Mitte-Studie zu anti- demokratischen Einstellungen in der Bevölkerung vor, durchgeführt im Auftrag der Friedrich-Ebert- Stiftung. Befragt wurden 1.890 repräsentativ ausgewählte deutsche Staatsbürger*innen. Die Studie konzentriert  sich  auf  Indikatoren  für  die  Instabilität  der  Demokratie.  »Wenn  menschenfeindliche Vorurteile,  rechtspopulistische  wie  rechtsextreme  oder  neurechte  Einstellungen,  der  Glaube  an Verschwörungen,    Misstrauen    und    illiberale   Demokratieeinstellungen,    verbreitet    sind,    die Vorstellungen  von  Demokratie  in  Ost-  und  Westdeutschland  auseinanderdriften,  dann  erleidet  die Mitte der Gesellschaft Verluste und die Demokratie wird instabil«, erläutert Prof. Dr. Andreas Zick, Direktor des Instituts in Bielefeld, das die Studie durchgeführt hat. Die Analyse dieser Einstellungen zeichnet einen gleichzeitig stabilen wie instabilen Zustand nach.


Rechtsextreme  Einstellungen

Eindeutig  und  offen  rechtsextreme  Einstellungen  werden  zwar  vom Großteil der Bevölkerung abgelehnt. Lediglich 2 bis 3 % der Befragten äußern sich klar rechtsextrem – im Osten nicht mehr als im Westen. Hier gibt es im Westen kaum Veränderungen in den letzten 5 Jahren, im Osten sind die Zustimmungen nach einem auffälligen Anstieg in 2016 jetzt wieder auf dem niedrigen  Ausgangsniveau.  Besonders  weit  verbreitet  ist  mit  insgesamt  13  %  die  Zustimmung  zum Nationalchauvinismus, ausgedrückt u.a. in der Aussage: »Das oberste Ziel der deutschen Politik sollte es sein, Deutschland die Macht und Geltung zu verschaffen, die ihm zusteht«, der immerhin 17 % der Befragten zustimmen. Doch auch harter Sozialdarwinismus wird von einigen geteilt. Knapp 8 % der befragten Deutschen sind der Ansicht: »Eigentlich sind die Deutschen anderen Völkern von Natur aus überlegen«,  fast  jeder  10.  stimmt  inzwischen  der  Aussage  zu:  »Es  gibt  wertvolles  und  unwertes Leben«.


Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

Einerseits sind Sexismus, Vorurteile gegen Obdachlose und Menschen   mit   Behinderung   gesunken.1   Andererseits   sind   Abwertungen   gegenüber   diversen Bevölkerungsgruppen nach wie vor weit verbreitet. Jede zweite befragte Person neigt zur Abwertung von Asylsuchenden – dies sind mehr als noch in 2016, obgleich die Zahl der Asylsuchenden rückläufig ist. Weit verbreitet sind die Abwertung von Sinti und Roma (26 %), fremdenfeindliche Einstellungen (19 %) und muslimfeindliche Einstellungen (19 %). Und auch der klassische Antisemitismus mit seinen Verschwörungsmythen ist mit fast 6 % stabil verbreitet, modernen Formen des Antisemitismus, die sich auf Israel beziehen, stimmen erneut 24 % der Befragten zu. Erneut fallen Wähler*innen der AfD durch   eine   deutlich   häufigere   Zustimmung   zu menschenfeindlichen   Einstellungen   gegenüber diversen markierten Gruppen auf.

Anders als  noch in den Vorjahren, sind menschenfeindliche und auch rechtsextreme Einstellungen unter Gewerkschaftsangehörigen etwas weiter verbreitet als unter Befragten,  die  keiner  Gewerkschaft  angehören.  16  %  unter  ihnen  stimmen  sogar  rassistischen Einstellungen zu, was nur 9 % der nicht-Gewerkschaftsmitglieder tun. Auffällig sind auch gestiegene Zustimmungen  bei  jüngeren  Befragten.  Die  Jüngeren  –  bis  dato  weniger  menschenfeindlich  und rechtsextrem  eingestellt  als  Ältere  –  ziehen  bei  einer  Reihe  von  Abwertungen  und  Dimensionen rechtsextremer Einstellungen nach. Problematisch und destabilisierend sind solche Meinungen auch, weil sie mit einer höheren Gewaltbilligung und -bereitschaft, also einer Verrohung der Gesellschaft, überzufällig  einhergehen.  Die  Studie  zeigt,  wie  menschenfeindliche  Vorurteile  sich  mit  politischen Meinungen verbinden und eng mit rechtsradikalen Orientierungen zusammenhängen.

1 In  der  Erhebung  2018/19  hat  lediglich  eine  zufällig  ausgewählte  Hälfte  der  Befragten  die  Aussagen  zur Gruppenbezogenen  Menschenfeindlichkeit  anhand  eines  mit  den  Vorjahren  vergleichbaren  Antwortformats beantwortet.  Bei Vergleichen mit den Vorjahren werden daher nur diese Befragten berücksichtigt. Näheres zu dieser Methodik findet sich im Buch.

Rechtspopulismus

Deutlicher   weiter   verbreitet   als   hart   rechtsextreme   sind   die   weicheren rechtspopulistischen  Einstellungen.  Jede  fünfte  befragte  Person  (21  %)  neigt  ganz  deutlich  zu rechtspopulistischen  Einstellungen,  bei  42  %  lässt  sich  eine  Tendenz  dazu  feststellen.  Über  die Bevölkerung hinweg hat die Verbreitung von rechtspopulistischen Einstellungen seit 2014 anders als vielleicht  erwartet  nicht  zugenommen. Rechtspopulistische Einstellungen sind stabil  und  das  heißt, sie  sind  in  der  Mitte  normaler  geworden.  Viele  Befragte  stimmen  für  eine  starke  Demokratie  und Vielfalt an Meinungen, andererseits stimmen sie aber auch rechtspopulistischen Meinungen zu, die nicht  von  Gleichwertigkeit  und  Vielfalt  ausgehen.  Rechtspopulistische  Einstellungen  werden  durch Misstrauen in die Demokratie (unter 59% der Befragten verbreitet) und Zustimmung zu einem Law- and-Order-Autoritarismus   (geteilt   von   62%   der   Befragten)   erhoben,   zum   anderen   über   die Abwertung von Eingewanderten, Muslim*innen, Asylsuchenden sowie Sinti und Roma.


Verschwörungsglauben

Neu   erfasst   hat   die   Studie   die   Zustimmung   oder   Ablehnung   von Verschwörungsmentalitäten.   »In   Zeiten,   in   denen   Nachrichten   als   ‚Fake   News‘   abgetan   und wissenschaftliche  Erkenntnisse  etwa  zum  Klimawandel  offen  infrage  gestellt  werden,  gerät  der Konsens  darüber  ins  Wanken,  worauf  wir  uns  noch  verlassen  können  oder  wollen.  Eine  gesunde Skepsis   gegenüber   Autoritäten   und  Institutionen   ist   für   eine   Gesellschaft  wichtig,   aber   wenn Verschwörungstheorien   sogar   Gewalt   legitimieren,   dann   können   sie   den   gesellschaftlichen Zusammenhalt   und   die   Demokratie   als   solche   gefährden«,   meint   Dr.   Jonas   Rees   vom   IKG.

Verschwörungstheorien  finden  teilweise  hohen  Zuspruch.  So  meinen  46  %  der  Befragten,  es  gäbe geheime  Organisationen,  die  Einfluss  auf  politische  Entscheidungen  haben.  Fast  ein  Viertel  der Befragten meint,  Medien und  Politik  steckten  unter einer  Decke,  und  jede  zweite  befragte  Person gibt    an,    den eigenen   Gefühlen    mehr    zu    vertrauen    als    Expert*innen.   Jene,    die    solchen Verschwörungsmythen glauben, sind zugleich misstrauischer gegenüber dem politischen System und sie zeigen eine höhere Gewaltbereitschaft gegen andere, zeigt die Studie.


Einstellungen   zur   Demokratie

Solche   Meinungen   beflügeln   weiterhin   das   Misstrauen   in   die Demokratie,  welches weit in die Mitte  der  Gesellschaft hineinreicht. Die Studie zeigt,  dass fast ein Drittel   meint,   die   Demokratie   führe   eher   zu   faulen   Kompromissen   als   zu   sachgerechten Entscheidungen  und  im  70.  Jahr  nach  Verabschiedung  des  Grundgesetzes  ist  mehr  als  ein  Drittel gegen  die  Idee  gleicher  Rechte  für  alle,  während  gleichzeitig  rund  86  %  es  für  unerlässlich  halten, dass  Deutschland  demokratisch  regiert  wird  und  93 %  der  Ansicht  sind,  die  Würde  und  Gleichheit aller sollte an erster Stelle stehen. Über ein Drittel fühlt sich jedoch von der Politik nicht vertreten und nimmt sich politisch machtlos wahr.

»Wenn der Großteil der Befragten die Demokratie und ihre Werte   befürwortet,   ist   das   zunächst   ein   gutes   Zeichen«,   erläutert   Wilhelm   Berghan  von   der Universität   Bielefeld.   »Allerdings   zeigt   gleichzeitig   die   Hälfte   der   Befragten   beispielsweise Menschenfeindlichkeit     gegenüber     Asylsuchenden     und     bis     zu     einem     Drittel     illiberale Demokratievorstellungen. Ein Teil der Bevölkerung wird den eigenen Werten nicht gerecht«.

 

Neue  rechte  Einstellungen

Deutlich  mehr  Zuspruch  finden  neurechte  Einstellungen.  Darin  spiegelt sich  ein  Rechtsextremismus  in  zunächst  harmloser  erscheinenden  Meinungen  wider.  Sie  werden nicht  mehr  nur  durch  neurechte  Gruppierungen  wie  die  »Identitäre  Bewegung«  verbreitet  auf  die Straße  getragen,  sondern  dringen  auch  in  Wahrnehmungen  und  Meinungen  der  Mitte  ein  und werden im Netz wie in der realen Welt verbreitet. Empirisch fließen rechtspopulistische, neurechte und rechtsextreme Einstellungen so eng zusammen, dass sie kaum mehr trennbar sind. Sie vertreten das Leitbild eines vorherrschenden einheitlichen »deutschen Volk« und rufen zum Widerstand gegen Politik und Eliten auf. Gut ein Drittel der Befragten ist der Ansicht, »Die Regierung verschweigt der Bevölkerung die Wahrheit« und knapp 22 % meinen, »Die regierenden Parteien betrügen das Volk«. Rund   ein   Drittel   fordert   Widerstand   gegen   die   aktuelle   Politik.   Vor   zwei   Jahren   lagen   die Zustimmungen  ähnlich  hoch.  Auch  die  Ansicht,  es  gäbe  ein  Meinungsdiktat  in  Deutschland  (55  %) oder  Deutschland  würde  vom  Islam  unterwandert  (25  %),  ist  verbreitet.  Rund  ein  Drittel  (34  %) meint,  das  deutsche  Volk  besäße  eine  unveränderliche  Identität. 

Prof.  Dr.  Beate  Küpper  von  der Hochschule   Niederrhein    und    Ko-Autorin    der    Mitte-Studie    sagt    dazu:    »Der    offene,    harte Rechtsextremismus  wird  durch  moderne  Formen  abgelöst,  darin  steckt  aber  das  alte  völkische Denken. Das ist auf den ersten Blick nicht so leicht als rechtsextrem erkennbar, umso leichter lassen sich neurechte Varianten verbreiten, strategische Akteure nutzen dies«.

 

Ost-West-Unterschiede

Sie  hat  sich  zusammen  mit  Franziska  Schröter  von  der  Friedrich-Ebert- Stiftung näher mit den Unterschieden zwischen Ost- und Westdeutschland beschäftigt. Die Befunde zeigen:  Ost-  und  Westdeutsche  unterscheiden  sich  nicht  in  ihrer  geringen  Zustimmung  zu  offen rechtsextremen  Einstellungen.  Doch  eine  weichere  rechtspopulistische  Orientierung  ist  im  Osten weiter  verbreitet  als  im  Westen.  Das  gilt  vor  allem  für  die  Komponente  der  Abwertung  von »Fremden«  -  d.h.  Fremdenfeindlichkeit  (West  18  %,  Ost  23  %),  die  Abwertung  von  Muslim*innen (West  19  %,  Ost  26 %)  und  von  Asylsuchenden  (West  51  %,  Ost  63  %)  sind  im  Osten der  Republik besonders weit verbreitet, auch autoritäre Einstellungen finden unter ostdeutschen Befragten mehr Zustimmung (West 61 %, Ost 67 %). Erkennbar wird auch: Der Osten fühlt sich politisch machtloser als der Westen, und das Vertrauen in die Demokratie ist geringer. Vor allem aber ist das Gefühl der kollektiven Wut auf die Zuwanderung im Osten mit 52 % deutlich höher als im Westen mit 44 %. Das Gefühl,  persönlich  ungerecht  behandelt  zu  werden,  der  wirtschaftlichen  Benachteiligung  und  der politischen  Orientierungslosigkeit  gepaart  mit  Globalisierungsängsten,  einer  ausgeprägten  Identität als Deutsche, bei gleichzeitig mangelnder Erfahrung von Kontakt und Austausch mit Eingewanderten erklären  rechtspopulistische  Orientierungen.  »Das  Leben  in  unterschiedlichen  Systemen  lässt  sich nicht    einfach    wegwischen    –    Erfahrungen    und    Gefühle    muss    man    ernst    nehmen    und zusammendenken.  Doch  entlässt  dies  bei  allem  Verständnis  nicht  aus  der  Verantwortung  für  die eigene politische Haltung. Wer dem vergifteten Angebot folgt, über die Abwertung der Anderen das eigene Selbstwertgefühl zu stärken, geht einen gefährlichen Weg. Vielmehr gilt es, sich sowohl den eigenen Erfahrungen wie auch der anspruchsvollen Aufgabe der Demokratie zu stellen« meint Beate Küpper.

Die  Studie  zeichnet  neben  der  Stabilität  vieler  antidemokratischer  Einstellungen  in  der  Mitte  auch positive Entwicklungen, die nach Ansicht des Forschungsteams mehr Aufmerksamkeit verdienen. Zu den  positiven  Ergebnissen  zählt  eine  starke  zivilgesellschaftliche  Orientierung.  Mehr  als  80  %  der Befragten finden es gut, wenn Menschen sich gegen die Hetze gegen Minderheiten einsetzen und sie fordern   eine   vielfältige   Gesellschaft.   Etwa   60   %   finden,   der   Rechtspopulismus   bedrohe   die Demokratie.  Kurz  vor  der  Europawahl  spielen  auch  die  Einstellungen  der  Mitte  gegenüber  Europa eine  große  Rolle,  meinen  die  Forscher*innen.  Dabei  zeichnet  die  Studie  ein  positives  Bild  der Befragten zu Europa nach.

Nur 17 % der Befragten sind der Ansicht: »Deutschland wäre ohne die EU besser  dran«.  Aber  86  %  der  Befragten  fordern:  »Der Zusammenhalt  in  der  EU  muss  gestärkt werden«. Das sind 4 % mehr als im Jahr 2016. Nur jede_r Zehnte teilt die Ansicht, Deutschland sei in den letzten Jahren zu weit nach links gerückt, ein Drittel meint im Gegenteil, Deutschland sei zu weit nach rechts gerückt, knapp 60 % sagen »keines von beidem«.

Insgesamt  zeichnet  die  Studie  einerseits  eine  mehrheitlich  demokratisch  orientierte  Gesellschaft, andererseits eine weitere Verhärtung von menschenfeindlichen und antidemokratischen Meinungen nach.  Deutschlands  Demokratie  lebt  von  einer  Mitte,  die  extreme  Meinungen  ausgleichen  kann, konstatiert die Studie, die als Buch im Dietz-Verlag vorliegt. Darin wird am Ende herausgestellt, dass insbesondere  neurechte  Einstellungen,  die  den  Glauben  an  ein  »homogenes  Volk«,  Gefahren  von Überfremdung   wie   auch   Widerstand   gegen   Eliten,   Medien   und   Politik   behaupten,   die   Mitte schwächen.  »Lippenbekenntnisse  zur  Demokratie  werden  nach  der  Studie  nicht  reichen«,  meint Andreas   Zick.   Es   brauche   mehr   Demokratiebildung,   Arbeit   gegen   Vorurteile   und   weniger Verharmlosung von menschenfeindlichen und demokratiemissachtenden Meinungen.

Die Mitte-Studie verbindet die Langzeitstudie Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit des Instituts für Interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung (IKG) der Universität Bielefeld, die seit dem Jahr 2002 – also seit nunmehr 16 Jahren – Vorurteile, Diskriminierungen und Abwertungen von Gruppen untersucht,  mit  der  Mitte-Studie  der  Friedrich-Ebert-Stiftung,  die  seit  dem  Jahr  2002  vor  allem rechtsextreme Einstellungen in der Mitte der Gesellschaft untersucht.

Datengrundlage der repräsentativen Umfrage 2018/19:

  • Telefonische Befragung (CATI) von 1.890 repräsentativ ausgewählten Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit; Befragungszeitraum: September 2018 bis Februar 2019
  • Durchführung: Sozialwissenschaftliches Umfragezentrum GmbH, Duisburg
  • Daten von insgesamt 986 (52,2%) Frauen und 904 (47,8%) Männern
  • Alter der Befragten: 18 – 97 Jahre; Altersdurchschnitt: 51,4 Jahre

     

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