- 1. Bundeskabinett beschließt den Siebten Armuts- und Reichtumsbericht
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Die Bundesregierung hat den Siebten Armuts- und Reichtumsbericht verabschiedet und damit den gesetzlichen Auftrag erfüllt, regelmäßig über soziale Ungleichheit zu informieren. Der Bericht deckt ...
- Erstellt am 04. Dezember 2025
- 2. Bundeskabinett beschließt 29. BAföG-Änderungsgesetz
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- Studienstarthilfe und höhere Freibeträge Die BAföG-Reform soll Studierenden sowie Schülerinnen und Schülern mehr Flexibilität auf ihrem Weg zum Abschluss ermöglichen. Der Gesetzentwurf zur 29. Änderung ...
- Erstellt am 07. März 2024
- 3. Bundeskabinett verabschiedet Berufsbildungsbericht 2023
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Das Bundeskabinett hat den Berufsbildungsbericht 2023 beschlossen. Er zieht die Ausbildungsmarktbilanz für das Jahr 2022. Der Berufsbildungsbericht beschreibt die Lage auf dem Ausbildungsmarkt und ...
- Erstellt am 11. Mai 2023
- 4. Bundeskabinett beschließt Zukunftsstrategie Forschung und Innovation
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- Das Bundeskabinett hat gestern die Zukunftsstrategie Forschung und Innovation beschlossen Sie wurde federführend vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) erarbeitet. Die Zukunftsstrategie ...
- Erstellt am 09. Februar 2023
- 5. Bundeskabinett beschließt vorzeitiges Ende der Corona-Arbeitsschutzverordnung
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wird zum 2. Februar 2023 aufgehoben Die Bundesregierung hat in der heutigen Sitzung des Bundeskabinetts die vorzeitige Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ...
- Erstellt am 25. Januar 2023
- 6. Bundeskabinett beschließt Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Die Bundesregierung hat heute im Kabinett Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten beschlossen Die Einwanderung zu Erwerbszwecken wird künftig auf drei Säulen ruhen. Fachkräfte Die ...
- Erstellt am 30. November 2022
- 7. Bundeskabinett beschließt Bürgergeld-Gesetz
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Regelbedarfe steigen - Verbesserungen bei Weiterbildungsmöglichkeiten und Freibeträgen Mit dem Bürgergeld-Gesetz bringt die Bundesregierung zentrale Regelungen zur Erneuerung der Grundsicherung für ...
- Erstellt am 15. September 2022
- 8. Bundeskabinett beschließt Berufsbildungsbericht 2022
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Das Bundeskabinett hat am 11. Mai 2022 den Berufsbildungsbericht 2022 beschlossen. Der Bericht zeigt die Ausbildungsbilanz für das Jahr 2021. Der Berufsbildungsbericht beschreibt die Lage auf dem ...
- Erstellt am 12. Mai 2022
- 9. Neues Bundeskabinett im Amt (2021)
- (Verschiedenes)
- Die Mitglieder des neuen Bundeskabinetts haben am 8. Dezember 2021 von Bundespräsident Steinmeier ihre Ernennungsurkunden erhalten und ihren Amtseid vor dem Deutschen Bundestag geleistet. Acht Ministerinnen ...
- Erstellt am 09. Dezember 2021
- 10. Bundeskabinett beschließt Berufsbildungsbericht 2021
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- Das Bundeskabinett hat am 5. Mai 2021 den Berufsbildungsbericht 2021 beschlossen. Der Bericht zeigt die Ausbildungsbilanz für das Jahr 2020. Der Berufsbildungsbericht beschreibt die Lage auf dem ...
- Erstellt am 06. Mai 2021
- 11. Bundeskabinett beschließt Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
- (Verschiedenes)
- Umsetzung von EU-Richtlinie soll Hürden beim Zugang zu Informationen und Kommunikation abbauen Am 24.März 2021 hat das Bundeskabinett das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) beschlossen. ...
- Erstellt am 28. März 2021
- 12. Bundeskabinett beschließt Fortschreibung der KI-Strategie
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- KI-Mittel werden von drei auf fünf Milliarden Euro bis 2025 erhöht Am 2. Dezember 2020 hat das Kabinett die fortgeschriebene Strategie Künstliche Intelligenz beschlossen. Damit reagiert die Bundesregierung ...
- Erstellt am 04. Dezember 2020
- 13. Bundeskabinett beschließt Beschäftigungssicherungsgesetz (BeschSiG)
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Das Bundeskabinett hat am 16. September 2020 den Entwurf eines Gesetzes zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie (Beschäftigungssicherungsgesetz) zusammen mit dem Entwurf einer Ersten ...
- Erstellt am 17. September 2020
- 14. Bundeskabinett beschließt erweiterten Zugang zur Weiterbildungsförderung
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- Bundesregierung bringt Qualifizierungsoffensive und Beitragssatzverordnung zur Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitsförderung auf den Weg Mit dem Beschluss des Qualifizierungschancengesetzes hat ...
- Erstellt am 20. September 2018
- 15. Bundeskabinett beschließt Rentenpaket und begleitende Maßnahmen für den Arbeitsmarkt
- (Verschiedenes)
- Das Bundeskabinett hat gestern den Entwurf eines Gesetzes über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz) ...
- Erstellt am 30. August 2018
- 16. Bundeskabinett beschließt Berufsbildungsbericht 2018
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... Heute hat das Bundeskabinett den diesjährigen beschlossen. Bildungsministerin Anja Karliczek hat ihn in Berlin vorgestellt. »Wir arbeiten entschlossen daran, die Gleichwertigkeit der beruflichen und ...
- Erstellt am 18. April 2018
- 17. Bundeskabinett verabschiedet Fortschrittsbericht zum Fachkräftekonzept
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Bundesregierung sieht Investitionen in Bildung und Weiterbildung inklusive lebenslanger, berufsbegleitender Qualifizierung als »zentrale Herausforderung« Das Bundeskabinett hat gestern den Fortschrittsbericht ...
- Erstellt am 31. August 2017
- 18. Sozialbericht 2017 vom Bundeskabinett verabschiedet
- (Verschiedenes)
- Bericht dokumentiert die Leistungsfähigkeit des Sozialstaats Das Bundeskabinett hat am 2. August 2017 den Sozialbericht 2017 verabschiedet. Mit dem Bericht informiert das Bundesministerium für ...
- Erstellt am 04. August 2017
- 19. Bundeskabinett beschließt Berufsbildungsbericht 2017
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... Die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge blieb mit 520.300 gegenüber dem Vorjahr nahezu konstant. Das sind Ergebnisse aus dem Berufsbildungsbericht 2017, der heute vom Bundeskabinett beschlossen ...
- Erstellt am 05. April 2017
- 20. Bundeskabinett beschließt Arbeitsstättenverordnung
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Das Bundeskabinett hat am 2. November 2016 die novellierte Arbeitsstättenverordnung beschlossen. Damit werden Vorschriften, die bislang in gesonderten Verordnungen enthalten waren, zusammengeführt ...
- Erstellt am 03. November 2016
- 21. Bundeskabinett beschließt Berufsbildungsbericht 2016
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- Die Situation auf dem Ausbildungsmarkt hat sich für Jugendliche weiter verbessert. Das ist ein Ergebnis des Berufsbildungsberichts 2016, den das Bundeskabinett beschlossen hat. Mit rund 522.100 neu ...
- Erstellt am 28. April 2016
- 22. Nationaler Wohlfahrtsindex (NWI) 2024 steigt trotz schwacher Konjunktur
- (Verschiedenes)
- Lebensqualität im Fokus: NWI vs. BIP Der Nationale Wohlfahrtsindex (NWI) ist 2024 um gut 2,3 Prozent gestiegen. Damit erhöht sich das gesellschaftliche Wohlbefinden, obwohl das Bruttoinlandsprodukt ...
- Erstellt am 05. Dezember 2025
- 23. Berufsbildungsbericht 2025 veröffentlicht
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Berufsbildungsbericht 2025: Fachkräftesicherung bleibt zentrale Herausforderung Der Berufsbildungsbericht 2025 ist am 5. November 2025 nach der Verabschiedung durch das Bundeskabinett vom Bundesministerium ...
- Erstellt am 06. November 2025
- 24. Mindestlohn steigt zum 1. Januar 2026 auf 13,90 Euro
- (Kurzmeldungen)
- Bundeskabinett beschließt Fünfte Mindestlohnanpassungsverordnung Das Bundeskabinett hat am 29. Oktober 2025 die von Bundesministerin Bärbel Bas vorgelegte Fünfte Mindestlohnanpassungsverordnung ...
- Erstellt am 29. Oktober 2025
- 25. Entwurf des SGB-III-Modernisierungsgesetzes vorgelegt
- (Verschiedenes)
- Ausbildungsgarantie und Jugendmobilität: Schwerpunkte im SGB-III-Modernisierungsgesetz Der am 19. August 2024 vom Bundeskabinett beschlossene Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des SGB III ...
- Erstellt am 21. August 2024
- 26. Berufsbildungsbericht 2024 veröffentlicht
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- ... unmittelbar nachdem er vom Bundeskabinett behandelt wurde. Gleichzeitig gab der Hauptausschuss des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) seine Stellungnahme zu diesem Bericht ab, die zuvor in der ...
- Erstellt am 10. Mai 2024
- 27. Nationaler Bologna-Bericht 2021-2024
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- Nachdem die Kultusministerkonferenz (KMK) bereits am 8. Februar 2024 den Nationalen Bericht zur Umsetzung der Ziele des Bologna-Prozesses für die Jahre 2021 bis 2024 verabschiedet hat, hat das Bundeskabinett ...
- Erstellt am 02. April 2024
- 28. Stand zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- ... der Gesetzentwurf werde »zeitnah nach Abschluss der Ressortabstimmung im Bundeskabinett« beschlossen. Das Gesetz solle dann am ersten Tag des sechsten auf die Verkündung folgenden Kalendermonats in Kraft ...
- Erstellt am 27. März 2024
- 29. Bericht zum Anerkennungsgesetz 2023 verabschiedet
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Das Bundeskabinett hat gestern den BMBF-Bericht zum Anerkennungsgesetz 2023 beschlossen. Der Bericht informiert über den Stand und die Weiterentwicklung der Berufsanerkennungsverfahren. Seit dem ...
- Erstellt am 22. Februar 2024
- 30. Bundesregierung beschließt Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Neues Verfahren ebnet Weg für Anerkennung informell erworbener Berufskompetenzen Gestern hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf für ein Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz ...
- Erstellt am 08. Februar 2024
