Zivilklauseln in der Wissenschaft

Sogenannte »Zivilklauseln« in der Wissenschaft sind Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU im Deutschen Bundestag.

Darin schrieb die Fraktion, dass nach ihrer Auffassung internationale Kooperationen deutscher Hochschulen und außeruniversitärer Forschungseinrichtungen im Bereich militärtechnischer und Dual-Use-Forschung und die Zweckmäßigkeit von Zivilklauseln infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine in den Fokus der öffentlichen Debatte geraten seien.

Wissen wollte sie unter anderem, wie die Bundesregierung zur Selbstverpflichtung wissenschaftlicher Einrichtungen wie Universitäten steht, ausschließlich für zivile Zwecke zu forschen.

In der Antwort der Bundesregierung heißt es dazu, es handele sich bei Zivilklauseln und anderen Leitlinien zum Umgang mit sicherheitsrelevanter Forschung um »Selbstverpflichtungen wissenschaftlicher Einrichtungen«.

Bei der Formulierung solcher Klauseln seien wissenschaftliche Einrichtungen aufgrund der verfassungsmäßig garantierten Wissenschaftsfreiheit grundsätzlich unabhängig, soweit sie bei der konkreten Ausgestaltung den durch das Grundgesetz und das jeweilige Landesrecht gesteckten Rahmen einhalten.


Niedersachsen: Open-Access-Publikationen mit neuem Fonds
Förderung des offenen Wissenschaftsdialogs mit »NiedersachsenOPEN« In einer neuen Initiative zur Förderung der Wissenschaft und Forschung hat das Land Niedersachsen den Startschuss für den Open-Access-Publikationsfonds »...
Künstliche Intelligenz in der Bildung
»Beyond Prompting. Kritisch-konstruktive Perspektiven auf KI in der Bildung« heißt ein Projekt an der Universität Vechta, welches nun im Rahmen des Förderprogramms »Zukunftsdiskurse« des niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur...
FuE-Ausgaben in 2022 auf neuem Höchststand
Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Deutschland haben auch im Jahr 2022 einen neuen Höchststand erreicht. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, stiegen diese gegenüber dem Vorjahr um 7 % auf 121...

.