Zivilklauseln in der Wissenschaft

Sogenannte »Zivilklauseln« in der Wissenschaft sind Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU im Deutschen Bundestag.

Darin schrieb die Fraktion, dass nach ihrer Auffassung internationale Kooperationen deutscher Hochschulen und außeruniversitärer Forschungseinrichtungen im Bereich militärtechnischer und Dual-Use-Forschung und die Zweckmäßigkeit von Zivilklauseln infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine in den Fokus der öffentlichen Debatte geraten seien.

Wissen wollte sie unter anderem, wie die Bundesregierung zur Selbstverpflichtung wissenschaftlicher Einrichtungen wie Universitäten steht, ausschließlich für zivile Zwecke zu forschen.

In der Antwort der Bundesregierung heißt es dazu, es handele sich bei Zivilklauseln und anderen Leitlinien zum Umgang mit sicherheitsrelevanter Forschung um »Selbstverpflichtungen wissenschaftlicher Einrichtungen«.

Bei der Formulierung solcher Klauseln seien wissenschaftliche Einrichtungen aufgrund der verfassungsmäßig garantierten Wissenschaftsfreiheit grundsätzlich unabhängig, soweit sie bei der konkreten Ausgestaltung den durch das Grundgesetz und das jeweilige Landesrecht gesteckten Rahmen einhalten.


Ähnliche Themen in dieser Kategorie

20.05.2025

Relevanz wissenschaftlicher Erkenntnisse wird anerkannt Das Hochschulmanagement in Deutschland misst wissenschaftlichen Erkenntnissen eine hohe Bedeutung für die eigene Arbeit bei. Laut einer aktuellen Studie im Rahmen des CHE-Forschungsprojekts »TransForM« stuften knapp zwei …

18.05.2025

Wissenschaftsrat: »Das Wissenschaftssystem muss auf neue Sicherheitsanforderungen reagieren« Der Wissenschaftsrat sieht das deutsche Wissenschaftssystem vor wachsenden Herausforderungen durch neue Sicherheitsanforderungen. Angesichts globaler Krisen und geopolitischer Umbrüche …

16.04.2025

Die Allianz der Wissenschaftsorganisationen unterstützt nachdrücklich den Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD mit seinem klaren Bekenntnis zu einem starken Forschungs- und Innovationsstandort Deutschland. Die Punkte zu Bildung, Forschung und Innovation sind wichtige Signale …

01.04.2025

Grundlegender Wandel gefordert Der Stifterverband, die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina, die VolkswagenStiftung und die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) haben ein gemeinsames Positionspapier veröffentlicht. Darin drängen sie die neue …

.
Oft gelesen...