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BMBF-Etat 2021 in der Diskussion

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Der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für das Jahr 2021 (Einzelplan 30) war am Mittwoch (7. Oktober 2020) Thema vor dem Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.

Anja Karliczek (CDU), Bundesministerin für Bildung und Forschung, unterstrich, dass sich der Haushalt mit 20,2 Milliarden insgesamt auf einem hohen Niveau befinde - »und das in schwierigen Zeiten«. Sie betonte, dass der Haushalt auch Schwerpunkte in der Zukunft setzen würde. Dabei nannte sie unter anderem die Wasserstofftechnologie, die Künstliche Intelligenz und die Quantentechnologie. Dabei mahnte sie zugleich bei der Quantentechnologie schnell und zügig zu handeln, damit man nicht ähnlich wie jetzt bei der Künstlichen Intelligenz unter erheblichen Zeitdruck gerate, die Technologie in die Fläche zu bringen. Ferner betonte sie, dass durch die Verstetigung der drei Wissenschaftspakte (Zukunftsvertrag Studium und Lehre, Innovation in der Hochschullehre und Pakt für Forschung und Innovation) der Wissenschaftslandschaft Planungssicherheit und langfristige Perspektiven gegeben worden seien.

Ein Vertreter der CDU/CSU-Fraktion lobte den Haushaltsentwurf und begrüßte, dass auch ein Fokus auf der beruflichen Bildung liege, da die »Menschwerdung nicht erst mit dem Abitur beginnt«. Gleichzeitig mahnte der Abgeordnete angesichts des Haushaltsentwurfs aber auch, dass der Bund nicht für alles zuständig sei. Grundsätzlich würden sich die Länderhaushalte gut entwickeln, das müsse man in Zukunft auch mitberücksichtigen.

Auch der Vertreter der AfD-Fraktion sah die zunehmende Verflechtung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern kritisch. Er nannte es »abenteuerlich«, dass der Bund nun Laptops für Lehrer anschaffe. Ein Vertreter der SPD-Fraktion unterstrich, dass die Summe von mehr als 20 Milliarden im Haushalt zeige, dass sich Bildung und Forschung an Zielen in der Zukunft orientieren würden, Schwerpunkte seien gesetzt worden. Gleichzeitig würde die Corona-Pandemie in bestimmten Bereichen wie der Digitalisierung des Bildungssystems sehr deutlich machen, welche Probleme es gebe.

Ein Vertreter der FDP-Fraktion kritisierte, dass viele Mittel nicht abfließen würden und wenn, dann auch noch »in den falschen Händen« landen würden. Als ein Beispiel nannte der den Digitalpakt Schule bei dem von den ursprünglich fünf Milliarden Euro - er ist mittlerweile auf 6,5 Milliarden Euro aufgestockt worden - bislang nur 15,7 Millionen Euro abgeflossen seien. Hinzu komme, dass die Mittel nach dem Königssteiner Schlüssel (zu einem Drittel nach Einwohnerzahl der Länder und zwei Dritteln nach dem jeweiligen Steueraufkommen) verteilt würden. Das führe dazu, dass Bremer Kinder nur ein Viertel der Gelder im Vergleich zu bayerischen Kindern erhalten würden.

Dieser Kritik schloss sich auch die Vertreterin der Fraktion Die Linke an. Zudem bemängelte sie, dass der Haushalt nicht nachhaltig genug ausgerichtet sei. Eine Vertreter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstrich, rechne man die Corona Maßnahmen aus dem Haushalt heraus, steige dieser nicht, sondern stagniere allenfalls. Zudem sah er große Defizite im Projektmanagement des Bundesministeriums. Als Beispiel nannte er untern anderem die Agentur für Sprunginnovationen.