- 31. Akkreditierung von Studiengängen: KMK beschließt neues und einheitliches Fundament
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- ... des Bundesverfassungsgerichts neu zu organisieren.« Die Länder haben sich bereits in der Vergangenheit zur Akkreditierung als eine Form der externen Qualitätssicherung bekannt. Diese Qualitätssicherung ...
- Erstellt am 14. Dezember 2017
- 32. BVG-Beschwerden gegen Zwangsmitgliedschaft in Kammern gescheitert
- (Verschiedenes)
- ... ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Dies hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mit heute veröffentlichtem Beschluss bekräftigt und Verfassungsbeschwerden von zwei Kammermitgliedern ...
- Erstellt am 03. August 2017
- 33. WZB: Studie belegt rechtswidrige Schulgeldpraxis in Berlin und Hessen
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... Trägerschaft rechtfertigt sich nach dem Bundesverfassungsgericht aus dem »sozialstaatlichen Gehalt« des Sonderungsverbots (Artikel 7 Absatz 4 Grundgesetz). Voraussetzung für die staatliche Förderun ...
- Erstellt am 14. Juli 2017
- 34. Ausgaben der Studierenden übersteigen ihre Einkünfte
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- ... der angehenden Akademiker*innen, dann liegen diese deutlich über den BAföG-Sätzen und häufig über dem verfügbaren Budget insgesamt. Dies gilt auch dann, wenn entsprechend der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts ...
- Erstellt am 01. Juni 2017
- 35. Studie: BAföG-Bedarfssätze zu niedrig
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- ... Sie decken die tatsächlichen Kosten der Studierenden nur in begrenztem Umfang, und das selbst dann, wenn entsprechend der Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts nur die Ausgaben die 15% der Studierenden ...
- Erstellt am 01. Juni 2017
- 36. Bundesregierung: Kein Studienplatzmangel
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- ... nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) aus Artikel 12 Absatz 1 Grundgesetz (GG) einen Anspruch auf Zulassung zu diesem Studiengang an der gewählten Hochschule hätten. Allerdings ...
- Erstellt am 16. Mai 2017
- 37. Genehmigung von Privatschulen: Bundesländer missachten Grundgesetz
- (Verschiedenes)
- ... vom Schulgeld erhalten«. Dagegen hat das Bundesverfassungsgericht in mehreren Entscheidungen die »strikte« Einhaltung des Sonderungsverbots gefordert und dies zur Grundlage der staatlichen Förderung von ...
- Erstellt am 18. November 2016
- 38. BVG: »Wesentliche Entscheidungen zur Akkreditierung von Studiengängen muss der Gesetzgeber selbst treffen«
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- Beschluss vom 17. Februar 2016 Die Regelungen über die Akkreditierung von Studiengängen des Landes Nordrhein-Westfalen, wonach Studiengänge durch Agenturen »nach den geltenden Regelungen« akkreditiert ...
- Erstellt am 29. März 2016
- 39. Betreuungsgeld: Leistung bald nur noch in Bayern
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- ... wenn sie ihr Kind zu Hause erziehen, statt es in einer Kita oder bei einer öffentlich geförderten Tagespflegeperson betreuen zu lassen. Doch das Bundesverfassungsgericht hat die Regelung im Juli für ...
- Erstellt am 12. Januar 2016
- 40. Die Linke unternimmt Vorstoß für Wissenschaftsfreiheit
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- ... Wissenschaftsverantwortung drohe zunehmend außer Balance zu geraten, was bereits von verschiedenen Organisationen im Bereich der Wissenschaftspolitik, beispielsweise vom Wissenschaftsrat oder dem Bundesverfassungsgericht ...
- Erstellt am 02. Oktober 2015
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