Forschungsinstitut für gesellschaftlichen Zusammenhalt
Die Bundesregierung tritt mit Nachdruck allen Formen antidemokratischer und menschenfeindlicher Einstellungen entgegen sowie allen Versuchen, Personen oder Gruppen aus der Gesellschaft auszuschließen. Das schreibt sie in der Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion zum Arbeitsprogramm des Forschungsinstituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt (FGZ).
Die Bundesregierung sehe sich in ihrem Einsatz für eine Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts an der Seite all jener Akteure, die sich ebenfalls für eine inklusive Gesellschaft und ein respektvolles Miteinander engagieren.
Die Bundesregierung macht deutlich, dass in Anbetracht der hohen gesellschaftlichen Relevanz die Forschungsthemen des FGZ in besonderer Weise dafür prädestiniert seien, auf der Grundlage wissenschaftlicher Befunde praxisrelevante Vorschläge für Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft zu entwickeln. Zudem sehe die Bundesregierung die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts einschließlich der Integration von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund als Daueraufgabe an. Auch im Arbeitsprogramm des FGZ spielten diese Aspekte eine wichtige Rolle.
Die Fragesteller hatten unter anderem argumentiert, dass der Forschungsstandort Dresden im Gründungsprozess des FGZ leer ausgegangen sei. Stattdessen sei die Universität Leipzig zu einem der Zentren des FGZ ernannt worden, das als Forschungsverbund mit elf Standorten in zehn Bundesländern realisiert worden sei. Aus Sicht der AfD liegt der Verdacht nahe, dass das von den ursprünglichen Initiatoren Werner Patzelt und Joachim Klose geplante Thementableau eines in Dresden zu gründenden »Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt« aus politischen Gründen zugunsten eines Projekts ausgebremst worden sei, das der Bundesregierung mit genehmen Forschungsergebnissen zuarbeite. Das mit Blick auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt nach Ansicht der AfD »folgenreichste Problemfeld Zuwanderung«, das die Initiatoren eigentlich als eines der Kernthemen verortet haben wollten, werde damit laut AfD »marginalisiert«.