Verband fordert Schutzschirm für Bildungsträger in Deutschland

Träger in ihrer Existenz bedroht  

»Wenn wir jetzt nicht aufpassen, stehen wir am Ende der Krise vor einem bildungspolitischen Scherbenhaufen«, warnt der Vorsitzende des Bundesverbands der Träger beruflicher Bildung (Bildungsverband, BBB), der IB-Vorstandsvorsitzende Thiemo Fojkar. »Aktuell ist es so, dass einerseits fast alle Bildungseinrichtungen auf Anweisung der Behörden und zum Schutz der Mitarbeiter*innen und Teilnehmer*innen geschlossen wurden. Gleichzeitig diskutieren wir mit der Bundesagentur für Arbeit (BA) und dem Arbeitsministerium darüber, ob die bestellten Leistungen auch dann bezahlt werden müssen, wenn die Träger sie wegen der Schließung ihrer Einrichtungen nicht erbringen können.«

In einer konzertierten Aktion haben sich gestern unter anderem der BBB, der Verband der Privatschulen und das Kolping-Bildungswerk an Arbeitsminister Hubertus Heil mit der Bitte um Hilfe und Unterstützung in dieser Krise gewendet. In der Diskussion ist jetzt ein Art Schutzschirm, mit dessen Hilfe die Bildungsträger in Deutschland vor der Insolvenz gerettet werden könnten. Eine Entscheidung darüber könnte am morgigen Donnerstag fallen.

Wenn es zu einem Ausfall der Zahlungen vor allem durch die BA kommen sollte, so Fojkar, würden viele Anbieter das Ende der ona-Krise nicht erleben. »Die meisten Anbieter sind gemeinnützig, dürfen entsprechend keine großen Rücklagen bilden und haben daher kaum Reserven, auf die sie jetzt zurückgreifen können. Gleichzeitig sind sie systemrelevant: Wenn sie jetzt reihenweise in Insolvenz gingen, entstehen große Lücken in der Bildungs-Infrastruktur in Deutschland. Das wirft uns um Jahre zurück - bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen, dem Abbau von Jugendarbeitslosigkeit und der Ausbildung von künftigen Fachkräften. Das muss unbedingt verhindert werden«, so Fojkar.

Die Bildungsträger seien über viele Jahre zuverlässige Partner der Bundesagentur für Arbeit gewesen, stellt der BBB-Vorsitzende klar. »In diesen schwierigen Zeiten erwarten wir von der BA, dass auch sie uns gegenüber zuverlässig und loyal ist und sie die Träger nicht im Regen stehen lässt. Wenn die BA auch nach der Krise noch auf Anbieter bauen will, die sie bei ihren bildungspolitischen Plänen unterstützt, muss sie jetzt fair sein.«