In Konjunkturkrisen soll Qualifizierung als Rettungsanker dienen

Foto: Susi Knoll

Weiterbildung soll stärker staatlich gefördert werden, um Arbeitnehmer für den digitalen Wandel fit zu machen 

Während seiner »Sommerreise« durch Südwestdeutschland kündigte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nach übereinstimmenden Medienberichten an, Arbeitnehmer*innen in kommenden Konjunkturkrisen vor dem möglichen Verlust ihres Jobs zu schützen.

Das ZDF zitiert den Minister mit den Worten: »Wir werden alle Instrumente zur Verfügung haben, die wir brauchen, um eine konjunkturelle Krise auf dem Arbeitsmarkt flankieren zu können«.

Sein Ministerium habe hierzu Vorlagen zu einem »Arbeit-von-morgen-Gesetz« entwickelt, das auf dem seit Jahresbeginn geltenden Qualifizierungschancengesetz aufbauen soll. Es werde Unternehmen wie während der Finanzkrise 2008/2009 hohe Zuschüsse dafür bereitstellen, Mitarbeiter*innen möglichst lange in Kurzarbeit weiterzubeschäftigen, statt sie zu entlassen. Dabei solle es noch deutlich höhere Zuschüsse geben, falls Betrieb und Arbeitnehmer die Kurzarbeit zur Weiterbildung nutzen.

In ersten Reaktionen begrüßten Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften die geplanten Maßnahmen, während FDP, CSU und Linke bemängelten, dass erst dann aktiv eingegriffen werden solle, wenn eine Wirtschaftskrise bereits eingetreten sei.

Ein ausformulierter Gesetzentwurf solle bis Ende September vorgelegt werden. Als Finanzierungsquelle werden die Kassen der Bundesagentur für Arbeit genannt.