Digitalcheck: Regierung legt »Eckpunkte« vor

 Digitale Transformation

Die Bundesregierung legt »Eckpunkte zum Digitalcheck« vor.

Danach ist im Koalitionsvertrag vereinbart, dass »im Vorfeld des Gesetzgebungsverfahrens die Möglichkeit der digitalen Ausführung geprüft werden soll (Digitalcheck)«.

Mit dem Digitalcheck soll die digitale Ausführbarkeit bei der Erstellung und der Anpassung von Rechtsvorschriften laut Bundesregierung von Anfang an mitgedacht werden, damit die Vorteile der Digitalisierung zum Nutzen von Bürgern, Unternehmen, Behörden und weiteren Betroffenengruppen ausgeschöpft werden können.

Dafür orientiert sich der Digitalcheck zum einen daran, »einen spür- und messbaren Effekt für einen digitalen Vollzug rechtlicher Vorgaben zu erzielen, um Digitalisierungs- und Vollzugsaufwände zu senken und die Potentiale einer stärkeren (Teil-)Automatisierung zu heben«, wie die Bundesregierung weiter ausführt. Zum anderen sollten Inhalte und Methoden des Digitalchecks so konzipiert werden, dass die angestrebten Ziele mit verhältnismäßigem Aufwand von den Mitarbeitern, die Regelungstexte entwerfen, erreicht und die Hilfsmittel einfach angewendet werden können.

Die Pflicht zur Durchführung des Digitalchecks liegt den Angaben zufolge bei der Bundesregierung. Inhalte und Methoden des Digitalchecks würden federführend vom Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI), unterstützt von der DigitalService GmbH, erarbeitet und regelmäßig einer interministeriellen Arbeitsgruppe sowie dem Nationalen Normenkontrollrat vorgestellt, heißt es in der Unterrichtung weiter. Die Ressorts wenden danach bei jedem Regelungsvorhaben den Digitalcheck in der jeweils aktuellsten Version an.

Das BMI hat laut Vorlage zum 1. Januar 2023 eine erste Version des Digitalchecks bereitgestellt. Ausgehend von dieser Version werde der Digitalcheck laufend weiterentwickelt. Bis zum Ende der Legislaturperiode ist den Angaben zufolge angestrebt, dass der Digitalcheck als fester Bestandteil der Gesetzesvorbereitung etabliert ist.


  VERWEISE  


Weiterbildungsbranche durch Krisen gezeichnet
BIBB und DIE veröffentlichen wbmonitor-Umfrageergebnisse 2022 Negative Auswirkungen der Krisen seit 2020 und eine Zunahme des Wettbewerbsdrucks belasten die Weiterbildungsbranche. Dies zeigen Ergebnisse der wbmonitor-Umfrage 2022 des BIBB und...
Didacta Verband fordert rasche Umsetzung des DigitalPaktes 2.0
DigitalPakt Schule 2.0: Bildungswirtschaft fordert Stärkung der digitalen Bildungsoffensive In der aktuellen Bildungskrise haben Themen wie digitale Schulentwicklung große Bedeutung. Dies verdeutlichen die gemeinsame Statuskonferenz von Bund und...
Hermann-Schmidt-Preis 2023 ausgeschrieben
Wettbewerbsthema: »Transformation: Innovative Konzepte und Initiativen der beruflichen Aus- und Weiterbildung für die Gestaltung der Energiewende« Mit dem Hermann-Schmidt-Preis für innovative Berufsbildung werden in diesem Jahr gezielt Projekte...

.
Wir benutzen Cookies
Der BildungsSpiegel setzt auf seiner Website sog. Cookies ein. Einige von ihnen sind für den reibungslosen Betrieb essentiell, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern. Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Website zur Verfügung stehen.