Eckpunktepapier zur beschleunigten Digitalisierung

Die Bundesregierung hat für die Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ein Eckpunktepapier vorgelegt.

Danach sollen Digitalisierungsmaßnahmen zur Umsetzung und Weiterentwicklung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) prioritär behandelt und ein effizienter Datenaustausch zwischen Behörden mittels funktionierender IT-Schnittstellen geschaffen werden. Auch Umweltdaten sollen besser verfügbar werden.

Ziel sei es, das OZG über 2022 hinaus fortzuentwickeln und auf eine stärkere Vereinheitlichung und Standardisierung zu setzen. Alle Beteiligten sollen laut Unterrichtung auf standardisierte Nutzerkonten zugreifen können, durch die die Kommunikation mit Behörden vereinfacht werden soll. Für Bürger seien dies die bereits interoperablen Nutzerkonten Bund (BundID), die um die Möglichkeit, digitale Bescheide oder Rückfragen zu erhalten und zu stellen, ergänzt werden sollen.

Für juristische Personen, Vereinigungen oder Behörden werde durch die Länder ein einheitliches Organisationskonto auf ELSTER-Basis erarbeitet, durch das bis Ende 2022 »alle unternehmensbezogenen Nachrichten der Verwaltung an das Postfach adressiert werden können«, schreibt die Bundesregierung.

Die Nutzung von Building Information Modeling (BIM) sei Kernbestandteil intelligenter und effizienter Planungs- und Baumethoden und soll weiter vorangetrieben werden, heißt es in dem Eckpunktepapier weiter. Mittels BIM könne der Lebenszyklus eines Bauprojekts virtuell abgebildet werden. BIM soll ab 2025 beim Bundesfernstraßenbau standardmäßig zum Einsatz kommen und sein Einsatz im Geschäftsbereich der Bundeswasserstraßen soll weiter ausgebaut werden. Begleitend sollen verstärkt Fortbildungsmaßnahmen angeboten und Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen initiiert werden.