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Länder halten Wort bei Geld für Bildung

Deutscher Bundestag

Die in den Ländern freigewordenen Mittel aufgrund der kompletten Übernahme der BAföG-Kosten durch den Bund seit 2015 kommen den Bildungs- und Wissenschaftshaushalten der Länder zugute. Das wird aus einer Unterrichtung der Bundesregierung deutlich.

Nach der kompletten Übernahme der BAföG-Kosten durch den Bund hatte es erhebliche Diskussionen und Sorgen seitens des Bundes und der Wissenschaft darüber gegeben, ob die Länder wirklich die frei werdenden Mittel von insgesamt 1,2 Milliarden Euro für den Bildungsbereich, insbesondere wie vorgesehen für den Hochschulbereich einsetzen würden, oder ob sie damit nicht andere Haushaltslöcher stopfen würden. Bis 2015 hatten der Bund 65 Prozent und die Bundesländer 35 Prozent der Kosten getragen.

Die meisten Länder geben an, mit einem Teil der freigewordenen Mittel sowohl den schulischen Bereich sowie Mittel im Hochschulbereich investiert zu haben. Allein Hessen setzte 2015 die Mittel ausschließlich im Hochschulbereich ein; Schleswig-Holstein dagegen ausschließlich im Schulbereich.