- 1. Das Grundgesetz. Einfach erklärt.
- (Verschiedenes)
- Deutschlandfunk hat die Verfassungsgrundrechte in einfache Sprache übertragen Die Deutschlandfunk-Nachrichtenredaktion hat den ersten Teil des Grundgesetzes in einfache Sprache übertragen. In den ...
- Erstellt am 18. März 2019
- 2. Digitalpakt: Vermittlungsausschuss erzielt Einigung zur Grundgesetzänderung
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- Bund und Länder haben sich auf eine Grundgesetzänderung zur Gewährung von Finanzhilfen insbesondere im Bildungsbereich geeinigt. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beschloss am ...
- Erstellt am 21. Februar 2019
- 3. NC in Medizin: Bisherige Praxis teilweise nicht mit dem Grundgesetz vereinbar
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- Urteil vom 19. Dezember 2017 - 1 BvL 3/14, 1 BvL 4/14: Bundes- und landesgesetzliche Vorschriften über die Studienplatzvergabe für das Fach Humanmedizin teilweise mit dem Grundgesetz unvereinbar ...
- Erstellt am 19. Dezember 2017
- 4. Kooperationsverbot: Grundgesetzänderung im Hochschulbereich
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) hat die Staatssekretärsarbeitsgruppe gebeten, die in der Gesetzesbegründung skizzierten Möglichkeiten zur Anwendung des neuen Artikels 91b des Grundgesetzes ...
- Erstellt am 01. Februar 2017
- 5. Genehmigung von Privatschulen: Bundesländer missachten Grundgesetz
- (Verschiedenes)
- WZB: Schulpolitik und Verwaltungspraxis zementieren soziale Abschottung privater Schulen Die Bundesländer missachten Vorgaben des Grundgesetzes über die Genehmigung von Privatschulen. Die laut ...
- Erstellt am 18. November 2016
- 6. Defizite bei der Durchsetzung der Gleichberechtigung
- (Frauenkarrieren)
- ... Deutschen Bundestag. Danach sind gleiche Verwirklichungschancen von Frauen und Männern nach Auffassung der Bundesregierung die Voraussetzung dafür, dass die grundgesetzlich festgeschriebene tatsächliche ...
- Erstellt am 01. November 2023
- 7. Gibt es noch Chancen, Kultur einen Verfassungsrang zuzuweisen?
- (Verschiedenes)
- Staatsziel Kultur in weiter Ferne Die von der Ampelkoalition angestrebte Aufnahme eines Staatsziels Kultur in das Grundgesetz scheint in weite Ferne zu rücken. Dies zeigte eine öffentliche Anhörung ...
- Erstellt am 21. September 2023
- 8. Digitalpakt Schule: 90 Prozent der Mittel sind verplant
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- Die Bundesländer haben dem Bund erneut aktuelle Zahlen zur Mittelverwendung im Digitalpakt gemeldet. Demnach wurden seit Beginn der Laufzeit 2019 Bundesmittel von 2,3 Milliarden Euro für den ...
- Erstellt am 15. September 2023
- 9. Zivilklauseln in der Wissenschaft
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- ... garantierten Wissenschaftsfreiheit grundsätzlich unabhängig, soweit sie bei der konkreten Ausgestaltung den durch das Grundgesetz und das jeweilige Landesrecht gesteckten Rahmen einhalten. VERWEISE ...
- Erstellt am 09. Mai 2023
- 10. Digitalpakt Schule: 80 Prozent der Gelder sind bereits gebunden
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- Die Bundesländer haben dem Bund neue Zahlen zur Mittelverwendung im Digitalpakt gemeldet. Demnach wurden seit Beginn der Laufzeit 2019 Bundesmittel von fast zwei Milliarden Euro für den Ausbau ...
- Erstellt am 20. März 2023
- 11. Privatschüler*innen kommen öfter aus einkommensstarken Haushalten und solchen mit hoher Bildung
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... und Saarland) herrscht, gibt es soziale Ungleichheiten beim Privatschulbesuch. »Abgesehen davon, dass das Schulgeld laut Grundgesetz ohnehin niemanden an einem Privatschulbesuch hindern dürfte: Wenn sozial ...
- Erstellt am 21. Dezember 2022
- 12. Kultur: Mehr Frauen in Führung
- (Frauenkarrieren)
- ... verschwendet würde. Bestehende Hindernisse gilt es zu beseitigen, Vorurteile zu überwinden und ganz im Sinne unseres Grundgesetzes für Gleichberechtigung einzutreten. Das ist eine Aufgabe für di ...
- Erstellt am 04. Oktober 2022
- 13. Noch keine Lösung für höheren Frauenanteil im Bundestag
- (Frauenkarrieren)
- ... überlassen. Auf den Verfassungsauftrag in Artikel 3 Absatz 2 des Grundgesetzes hob die Sachverständige Jelena von Achenbach ab. Dessen Zielvorgabe sei die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung ...
- Erstellt am 30. September 2022
- 14. Wie der Frauenanteil im Bundestag gesteigert werden kann
- (Frauenkarrieren)
- ... sind gleichberechtigt« in Artikel 3 Absatz 2 hatten die Mütter des Grundgesetzes 1949 im Parlamentarischen Rat durchgesetzt, worauf besonders die Sachverständige Professorin Silke Ruth Laskowski hinwies. ...
- Erstellt am 15. Mai 2022
- 15. Breites Bündnis fordert Recht auf digitale Bildung
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- Laut eines neuen Rechtsgutachtens ist keine Änderung von Grundgesetz und Landesverfassungen nötig Deutschlands Schülerinnen und Schüler, Eltern und Digitalverband Bitkom fordern gemeinsam ein ...
- Erstellt am 11. März 2022
- 16. UNESCO-Weltbildungsbericht in Deutschland vorgestellt
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... Anstrengungen daher weltweit verstärken.« Im Grundgesetz ist das Recht auf Gründung einer privaten Schule festgeschrieben. Eine Anerkennung setzt jedoch voraus, dass sie Schülerinnen und Schüler ...
- Erstellt am 15. Februar 2022
- 17. DVV: »Wahlprüfsteine bestätigen nationale Verantwortung für Bildung«
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... den Auf- und Ausbau von Bundesprogrammen bis hin zu einer Grundgesetzänderung, um die gemeinsame Bildungsverantwortung von Bund und Ländern festzuschreiben. »Politische Mega-Themen sind zugleich Bildungsthemen«, ...
- Erstellt am 14. September 2021
- 18. Schülerinnen und Schüler ohne Schulabschluss seit 2019
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... und Bewerber für Ausbildungsstellen) die Chancen von Jugendlichen ohne Schulabschluss. Hintergrund Nach der föderalen Ordnung des Grundgesetzes fällt das allgemeine Schulwesen in die Zuständigkeit ...
- Erstellt am 20. August 2021
- 19. Bundesverwaltungsgericht fragt nach Verfassungsmäßigkeit des BaFöG-Bedarfssatzes
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- ... Anspruch auf Gewährleistung des ausbildungsbezogenen Existenzminimums (Art. 12 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz - GG - in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG). Das Bundesverwaltungsgericht ...
- Erstellt am 25. Mai 2021
- 20. Für und Wider der Frauenquote in Führungspositionen
- (Frauenkarrieren)
- ... Frauen in den Vorständen gebe. »Rechtlich geht das alles, es kommt nur darauf an, ob man das politisch will.« Dies wurde auch von der Sozialwissenschaftlerin Gisela Notz so gesehen. Das Grundgesetz geb ...
- Erstellt am 02. März 2021
- 21. Aufhebung des Kooperationsverbots in der Bildung gefordert
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- Die Fraktion Die Linke hat einen Antrag zu Bundesmitteln für den Schul- und Hochschulbau vorgelegt. Darin fordert sie die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes vorzulegen, ...
- Erstellt am 12. Februar 2021
- 22. Schutz personenbezogener Daten im digitalen Schulalltag
- (Verschiedenes)
- ... personenbezogener Daten möglicherweise weniger bewusst sind. Diesen besonderen Schutzbedarf greife die Bundesregierung innerhalb der bestehenden grundgesetzlichen Kompetenzen auf. Das schreibt die ...
- Erstellt am 25. Januar 2021
- 23. Wirkung und Verwendung der freigewordenen BAföG-Mittel und Hochschulpaktmittel in Hamburg
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- ... Das Land berichte jährlich im Rahmen eines Umsetzungsberichts über die Entwicklungen im Land und die durchgeführten Maßnahmen. Gemäß des Grundgesetzes ist die Haushaltswirtschaft der Länder selbständig ...
- Erstellt am 22. Oktober 2020
- 24. KMK-Strategie zum »DigitalPakt Schule«
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... hinaus sei es aber auch eine Frage der Ausbildung der Lehrkräfte an den Universitäten. Nach langem Ringen war 2019 das Grundgesetz geändert worden, damit, obwohl Schule Ländersache ist, der Bund Gel ...
- Erstellt am 18. September 2020
- 25. Zielvorstellungen der Bundesregierung an den DigitalPakt Schule
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... des Digitalpakts Schule sein. Das Grundgesetz erlaube der Bundesregierung über Finanzhilfen im Bildungsbereich hinaus keine inhaltliche Einwirkung auf die Schulpolitik der Länder. Der Digitalpakt Schule ...
- Erstellt am 17. September 2020
- 26. Digitalisierung in der Lehrerbildung
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- Nach der föderalen Ordnung des Grundgesetzes sind die Länder für die Schulen zuständig. Dazu gehört insbesondere auch die Aus-, Fort- und Weiterbildung des pädagogischen Personals. Das unterstreicht ...
- Erstellt am 07. August 2020
- 27. Diskussion über die weitere Ausgestaltung von Hartz IV
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- ... nach Artikel 3 Grundgesetz, wenn ein bestimmter Personenkreis Anspruch auf Weiterbildungsgeld erhält, der anderen Personen vorenthalten werde. Skeptisch zeigte er sich auch hinsichtlich der geforderten ...
- Erstellt am 05. Mai 2020
- 28. Wissenschaftliche Weiterbildung im EU-Beihilferecht
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- Nach der föderalen Kompetenzordnung des Grundgesetzes legen die Länder in ihren Landeshochschulgesetzen fest, wie die wissenschaftliche Weiterbildung organisiert wird, die Hochschulen setzen diese ...
- Erstellt am 20. Februar 2020
- 29. Erhöhung des Frauenanteils im Bundestag
- (Frauenkarrieren)
- ... deutschen Parlament gleichberechtigt vertreten«, heißt es in der Begründung des Antrags. Dabei verpflichte die Ergänzung des Grundgesetz-Artikels 3 durch Absatz 2 vor 25 Jahren den Staat »zu Maßnahmen ...
- Erstellt am 16. Januar 2020
- 30. Für Richter*innen ist Fortbildung Pflicht
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... und Richter«. Weiter heißt es, die konkrete Ausgestaltung der Fortbildungspflicht müsse die im Grundgesetz garantierte richterliche Unabhängigkeit wahren. So wäre eine inhaltliche Einflussnahme im ...
- Erstellt am 15. Januar 2020
Die letzten Meldungen
Weiterbildungsinvestitionen in Unternehmen erreichten 2022 neuen Höchststand
10.05.2024Höchststand erreicht: Die Weiterbildungslandschaft deutscher Unternehmen im Jahr 2022 Die Weiterbildungsbemühungen deutscher Unternehmen erreichten im Jahr 2022 einen neuen Höhepunkt, wie die jüngsten Ergebnisse der Weiterbildungserhebung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) belegen. An der Erhebung beteiligten sich 953 Unternehmen, von denen 93 Prozent angaben, Weiterbildungsmaßnahmen für ihre Mitarbeiter anzubieten. Diese Entwicklungen spiegeln den wachsenden Stellenwert der beruflichen Bildung wider, insbesondere vor dem Hintergrund der digitalen und ökologischen Transformation der Wirtschaft. Zunahme der...
Arbeitspausen: Fast ein Drittel der Beschäftigten erlebt häufigen Ausfall
10.05.2024Auswirkungen von Pausenausfällen auf Beschäftigte in Deutschland Arbeitspausen sind laut gesetzlichen Vorschriften ein unerlässlicher Bestandteil des Arbeitstags, um den Beschäftigten Erholung zu gewährleisten und die Arbeitssicherheit sowie Gesundheit zu fördern. Trotz dieser Vorgaben lassen sich in der Praxis häufig Pausenausfälle...
Berufsbildungsbericht 2024 veröffentlicht
10.05.2024Berufsbildungsbericht 2024 hebt Stellenwert der beruflichen Bildung hervor Am 8. Mai 2024 veröffentlichte das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) den Berufsbildungsbericht 2024, unmittelbar nachdem er vom Bundeskabinett behandelt wurde. Gleichzeitig gab der Hauptausschuss des Bundesinstituts für Berufsbildung...
Fragen zur Visa-Erteilung für Wissenschaftler*innen und Studierende aus Drittstaaten
08.05.2024Die Gruppe der Linken im Deutschen Bundestag hatte an die Bundesregierung eine Kleine Anfrage zu folgenden Punkten gerichtet: 1. Wie lange müssen die Akademikerinnen und Akademiker aus Drittstaaten derzeit durchschnittlich für eine Visa-Erteilung für die Einreise nach Deutschland warten (bitte nach Staatszugehörigkeit ordnen)? 2....
Lernräume als Change Agents in Hochschulen: Eine neue Perspektive
08.05.2024Ein vom Hochschulforum Digitalisierung (HFD) veröffentlichtes Arbeitspapier beleuchtet den Einfluss zukunftsorientierter Lernräume auf Change-Prozesse in Hochschulen. Unter dem Titel »Lernraum als Change Agent: Untersuchung des Einflusses zukunftsorientierter Lernräume und -umgebungen auf Change-Prozesse in Hochschulen« wird...
Studie: Corona-Einschränkungen beeinträchtigten mathematische Kompetenzen nicht
08.05.2024Langzeitstudie widerlegt Befürchtungen zu Mathematikdefiziten Haben Schüler*innen in Mathe weniger gelernt, weil sie von Schulschließungen 2020/21 betroffen waren? Diese Frage können Wissenschaftler*innen des LIfBi nun erstmals anhand eines Vergleichs verschiedener Schuljahrgänge beantworten. Die Auswirkungen von Schulschließungen...