- 1. BAG: Schwerbehindertenvertretung bleibt auch bei Absinken der Anzahl schwerbehinderter Beschäftigter bestehen
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- ... schwerbehinderten und gleichgestellten Beschäftigten. Sie wird nach § 177 Abs. 1 Satz 1 SGB IX * ua. in Betrieben mit wenigstens fünf – nicht nur vorübergehend beschäftigten – schwerbehinderten Mensche ...
- Erstellt am 09. November 2022
- 2. BAG: Urteil zur Benachteiligung eines schwerbehinderten Bewerbers
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Geht dem öffentlichen Arbeitgeber die Bewerbung einer fachlich nicht offensichtlich ungeeigneten schwerbehinderten oder dieser gleichgestellten Person zu, muss er diese nach § 82 Satz 2 SGB IX in der ...
- Erstellt am 30. Juni 2020
- 3. Menschen mit Beeinträchtigung in außeruniversitären Forschungseinrichtungen
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- ... Anforderungen gestalteten die Organisationen im Rahmen der ihnen gewährten Autonomie. Paragraph 160 SGB IX sehe vor, dass Arbeitgeber bei Nichterreichen der politischen Zielmarke von fünf Prozent Ausgleichszahlungen ...
- Erstellt am 06. Oktober 2019
- 4. BAG-Urteil zur Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung bei einer Kündigung
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- ... 95 Abs. 2 Satz 3 SGB IX in der vom 30. Dezember 2016 bis zum 31. Dezember 2017 geltenden Fassung (seit dem 1. Januar 2018: § 178 Abs. 2 Satz 3 SGB IX) unwirksam. Der erforderliche Inhalt der Anhörung ...
- Erstellt am 17. Dezember 2018
- 5. BA: Qualitätsbericht zur Beschäftigungsstatistik schwerbehinderter Menschen
- (Materialien)
- Die Beschäftigungsstatistik der schwerbehinderten Menschen (BsbM) basiert auf dem Anzeigeverfahren gemäß § 163 Abs. 2 SGB IX. Hiernach sind Arbeitgeber mit jahresdurchschnittlich monatlich mindestens ...
- Erstellt am 29. Dezember 2017
- 6. 2018: Das ändert sich im neuen Jahr
- (Verschiedenes)
- Übersicht über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum 1. Januar bzw. zum Jahresbeginn 2018 im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wirksam werden. ...
- Erstellt am 18. Dezember 2017
- 7. Versetzung von Nachtschicht in Wechselschicht auch ohne Betriebliches Eingliederungsmanagement
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements iSv. § 84 Abs. 2 SGB IX* ist keine formelle Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Versetzung. Dies gilt auch in den Fällen, in denen ...
- Erstellt am 20. Oktober 2017
- 8. 2017: Das ändert sich im neuen Jahr
- (Verschiedenes)
- ... ermittelt werden. Die neue Eingliederungshilfe wird in Teil zwei eines neuen, in drei Teile unterteilten SGB IX geregelt. Sie wird von einem überwiegend einrichtungszentrierten zu einem personenzentrierte ...
- Erstellt am 20. Dezember 2016
- 9. Entwurf des Bundesteilhabegesetzes vorgelegt
- (Verschiedenes)
- ... der Sozialhilfe herausgeführt und in das neu gefasste SGB IX integriert. Das SGB IX wird dadurch zu einem Leistungsgesetz aufgewertet. Fachleistungen der Eingliederungshilfe sollen künftig klar von den ...
- Erstellt am 08. September 2016
- 10. AGG: BAG-Urteil zu Diskriminierung wegen Schwerbehinderung
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- ... diskriminiert. Sie sei ihrer Verpflichtung nach § 82 SGB IX, ihn zu einem Vorstellungsgespräch einzuladen, nicht nachgekommen. Bereits dieser Umstand begründe die Vermutung, dass er wegen seiner Schwerbehinderung ...
- Erstellt am 12. August 2016
- 11. BAG: Diskriminierung wegen einer Schwerbehinderung?
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- BAG: Keine Diskriminierung wegen einer Schwerbehinderung bei unterlassener Durchführung des Präventionsverfahrens nach § 84 Abs. 1 SGB IX in den ersten sechs Monaten des Arbeitsverhältnisses Der ...
- Erstellt am 27. April 2016
- 12. BAG: Entscheidung zur Mitbestimmung beim Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM)
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Maßnahmen des Gesundheitsschutzes nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG erfasst aufgrund der Rahmenvorschrift des § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX nur die Aufstellung von ...
- Erstellt am 29. März 2016
- 13. Betriebliches Eingliederungsmanagement: Wiedereingliederung durch organisierten Suchprozess
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Ist ein Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig krank, hat der Arbeitgeber ein betriebliches Eingliederungsmanagements (BEM) mit dem ...
- Erstellt am 30. September 2015
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