Die Bezeichnung »Webinar« ist markenrechtlich geschützt – drohen nun Abmahnungen?

Artikel-Bild

Seit kurzem wird die Branche der Bildungsanbieter durch die Nachricht aufgeschreckt, die Verwendung des Begriffs »Webinar« sei geschützt und könne ggfs. zu Abmahnungen führen.

So verwiesen etwa die Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz und zuvor schon der Zentralverband des Deutschen Handwerks in einem Newsletter darauf hin, dass die unautorisierte Bezeichnung »Webinar« unter Umständen abgemahnt werden könne - Empfehlung: Wer Kurse, Seminare oder andere Bildungsangebote per Internet durchführt, solle in jedem Fall den geschützten Begriff vermeiden.

Die rechtlichen Einschätzungen dieses Sachverhalts erscheinen allerdings nicht eindeutig zu sein: So sieht etwa RA Dr. Maximillian Greger im Law Blog eine eher »beschreibende Benutzung«, die nach § 23 Nr. 2 MarkenG ausdrücklich gestattet sei, während eine Stellungnahme des Projekts Rechtsinformationsstelle Digitale Hochschule NRW zwar auch die Möglichkeit einer »Beschreibung« einräumt, doch eher mit der Einordnung des Begriffs als »Gattungsbezeichnung« argumentiert.

Damit wird auch hier am Ende keine klare Empfehlung stehen können – es wird jedoch nicht schaden, sich für die Verwendung des Begriffs zu sensibilisieren und zu prüfen, ob man je nach Kontext nicht sinnvolle Alternativen, wie »Onlineseminar« o.ä., benutzen möchte.

Redaktioneller Nachtrag (25.10.2023):
Laut eines LinkedIn-Beitrags von Jöran Muuß-Merholz ist einem Löschungsantrag der Marke »Webinar« stattgegeben worden.

 

Baden-Württemberg: Förderung für berufliche Weiterbildung in Lernfabriken 4.0
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg fördert drei Projekte zur beruflichen Weiterbildung in Lernfabriken 4.0 mit insgesamt 260.000 Euro. Ziel der Projekte ist es, Beschäftigte auf die Herausforderungen der...
Integration von »New Plan« in »mein NOW«
Erweiterung des Portals »mein NOW« Seit Juni 2024 ist das Angebot »New Plan« in das nationale Online-Portal für berufliche Weiterbildung »mein NOW« integriert. Die Nutzer*innen können nun auf neue Online-Tests und Inspirationen zugreifen....
Digitalisierung in der österreichischen Erwachsenen- und Weiterbildung
Die Digitalisierung stellt die Erwachsenenbildung vor große Herausforderungen. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie des AMS. Digitalisierung in der Weiterbildung: Neue Chancen und Herausforderungen Die Studie »Digitalisierung in der...

.