Für den Bundesbeauftragten für Datenschutz und die Informationsfreiheit, Ulrich Kelber (SPD), ist der Datenschutz kein Hemmnis für Innovation im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI). Das Datenschutzrecht ...
BA: »Spuren der konjunkturellen Schwäche erkennbar«
»Der Arbeitsmarkt hat sich auch zum Jahresende weitestgehend stabil gezeigt. Spuren der konjunkturellen Schwächephase sind aber erkennbar«, ...
... zur KI-Strategie wirklich zielgerichtet seien, was auch die Abgeordneten der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen aufgriffen. Sie fragten, ob zwölf geplante KI-Zentren nicht zu viel seien, und ob es nicht ...
BA: »Beschäftigungswachstum setzt sich fort«
»Die aktuelle konjunkturelle Schwäche hinterlässt durchaus ihre Spuren am Arbeitsmarkt. Alles in allem zeigt er sich aber weiterhin robust«, sagte ...
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat die Bundesregierung gemahnt, deutlich mehr Geld in Bildung zu investieren als im Haushalt 2020 geplant. »Nur mit zusätzlichen Ausgaben können wir ...
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Meisterpflicht im Handwerk eingebracht
Mit dem Gesetz, das gleich lautend einem Entwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD ist, soll ...
... der SPD-Fraktion fragte, inwieweit die Zivilgesellschaft eingebunden werde und erkundigte sich nach Details zur Definition von Dateneigentum. Ein Vertreter der AfD-Fraktion wollte eine Einschätzung dazu ...
Lobend haben sich am Mittwoch Vertreter der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD zum Entwurf des Etats für Bildung und Forschung (Einzelplan 30) vor dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ...
... vorgenommen hatten, um den Beihilfevorschriften der EU zu entsprechen.
Für den Entwurf in geänderter Fassung stimmten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie die AfD-Fraktion. Gegen den Entwurf ...
BA: »Weiter robuste Entwicklung«
»Die aktuelle konjunkturelle Schwäche hinterlässt durchaus ihre Spuren am Arbeitsmarkt. Alles in allem zeigt er sich aber weiterhin robust«, sagte der Vorstandsvorsitzende ...
... die gemeinsame Initiative der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD, wonach der Bund auf die geplante Neuregelung der Umsatzsteuer auf Bildungsleistungen verzichtet. Damit bleibt es bei der bisherigen gesetzlichen ...
In zwölf derzeit zulassungsfreien Handwerksberufen soll künftig wieder die Meisterpflicht bestehen. Das sieht ein Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD vor, mit dem Änderungen aus dem ...
... ist ein Irrweg.«
Eine Vertreterin der SPD-Fraktion machte deutlich, dass es sich bei der Mindestausbildungsvergütung nicht um Sozialleistung handele. »Das ist ein Vergütung.« Es sei die Anerkennung ...
... und Betrieben gleichermaßen.
Volker Born (Zentralverband des Deutschen Handwerks, ZDH) betonte, dass die von CDU/CSU und SPD geplante Einführung einer Mindestausbildungsvergütung potenziell systemgefährdend ...
... weiter abnahm.
Unterschiede im Wahlverhalten nach Altersgruppen und Geschlecht
Die Unionsparteien und die SPD erhielten ihre Stimmen bei der Europawahl 2019 mit weiter steigender Tendenz überproportional ...
BA: »Robuste Entwicklung trotz schwacher Konjunktur«
»Die konjunkturelle Schwächephase zeigt sich am Arbeitsmarkt auch im September. Alles in allem ist der Arbeitsmarkt aber weiterhin in einer ...
... Er vermisse insgesamt eine klare Zielsetzung, Schwächen-Stärken-Analysen und Erfolgsmessungen. Dieser Kritik stellte sich der Vertreter der SPD entgegen und unterstrich, dass Deutschland gerade in der ...
... g für junge Menschen führe und woran es aus Sicht der Unternehmen bei der Digitalisierung in Berufsschulen am meisten mangele. Die SPD-Fraktion interessierte sich dafür, wie hoch die Anteile der Auszubildend ...
... werden für das erste Schulhalbjahr zum 1. August 100 Euro und für das zweite Schulhalbjahr regelmäßig zum 1. Februar 50 Euro berücksichtigt. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD sieht vor ...
BA: »Arbeitslosigkeit steigt saisonbereinigt leicht an«
»Die konjunkturelle Schwächephase hinterlässt auch am Arbeitsmarkt leichte Spuren. Alles in allem zeigt er sich aber robust. Arbeitslosigkeit ...
Foto: Susi Knoll
Weiterbildung soll stärker staatlich gefördert werden, um Arbeitnehmer für den digitalen Wandel fit zu machen
Während seiner »Sommerreise« durch Südwestdeutschland kündigte Arbeitsminister ...
Eine Fachanalyse ausgewählter Instrumente
CDU, CSU und SPD haben in ihrem aktuellen Koalitionsvertrag vereinbart, gemeinsam mit Akteuren aus dem Bereich Arbeitsmarkt eine Nationale Weiterbildungsstrategie ...
BA: »Anstieg der Arbeitslosigkeit vor allem jahreszeitlich bedingt«
»Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind im Juli vor allem aufgrund der einsetzenden Sommerpause gestiegen. Die Nachfrage ...
BA: »Konjunkturelle Abschwächung ist sichtbar«
»„Die schwächere konjunkturelle Entwicklung hinterlässt leichte Spuren auf dem Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosigkeit ist im Juni nur wenig gesunken. ...
... für Studierende ermöglichen. Die Vertreter von CDU/CSU und SPD lobten die Gesetzesänderung, da so ein Flickenteppich von 16 unterschiedlichen Regelungen durch 16 Bundesländer vermieden worden sei ...
... danach, wann mit konkreten Ausschreibungen und Netzwerken für den MINT-Aktionsplan zu rechnen sei. Eine Vertreterin der SPD-Fraktion fragte nach Details über das deutsch-französische Zentrum zur Erforschung ...
BA: »Konjunktur bremst Frühjahrsbelebung«
»Auf dem Arbeitsmarkt zeigen sich erste Auswirkungen der zuletzt etwas schwächeren konjunkturellen Entwicklung: Die Arbeitslosigkeit ist deswegen – aber ...
BA: »Anhaltender Beschäftigungsaufbau«
»Mit der anhaltenden Frühjahrsbelebung sind Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung im April erneut gesunken, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ...
... Angst haben, dass er mit BAföG-Schulden in die Rente geht«.
Der Vertreter der Union lobte wie auch der SPD-Bundestagsabgeordnete den Gesetzentwurf und sagte: »Wir als CDU/CSU stehen für eine moderne ...
... Vertreter der CDU/CSU lobte die Arbeit des Wissenschaftsrates und sagte, dass ihre Empfehlungen und Stellungnahmen die Wissenschaftslandschaft nachhaltig prägen würden. Der Vertreter der SPD machte darauf ...