- 1. Entwurf des Bundesteilhabegesetzes vorgelegt
- (Verschiedenes)
- Die Bundesregierung will die gesellschaftliche Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen deutlich stärken. Dazu hat sie dem Bundestag nun ihren Gesetzentwurf für ein Bundesteilhabegesetz ...
- Erstellt am 08. September 2016
- 2. Haushalt 2024: Etat des BMAS wächst auf 171 Milliarden Euro
- (Verschiedenes)
- ... Inklusion von Menschen mit Behinderungen gefördert werden (2023: 508,12 Millionen Euro). Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen nach dem Bundesteilhabegesetz will die Regierung mit 235,04 Millionen ...
- Erstellt am 24. August 2023
- 3. BTHG noch nicht vollständig umgesetzt
- (Verschiedenes)
- Am 29. Dezember 2016 wurde das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz) als eines der größten sozialpolitischen Vorhaben in den ...
- Erstellt am 12. Januar 2023
- 4. Etat für Arbeit und Soziales steigt leicht an
- (Verschiedenes)
- ... Euro). Mit 508,13 Millionen Euro soll die Inklusion von Menschen mit Behinderungen gefördert werden (2022: 504,85 Millionen Euro). Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen nach dem Bundesteilhabegesetz ...
- Erstellt am 15. August 2022
- 5. Nationaler Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- ... derzeit weiter. Lediglich vier Prozent der Maßnahmen konnten noch nicht gestartet werden. Wichtige Rechtsetzungsvorhaben, wie das Bundesteilhabegesetz, das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz ...
- Erstellt am 25. Oktober 2018
- 6. 2018: Das ändert sich im neuen Jahr
- (Verschiedenes)
- ... g der ergänzenden Hilfe zum Lebensunterhalt in der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz. c) Bundesteilhabegesetz (BTHG) Von den insgesamt vier Reformstufen waren zum 1. Januar 20 ...
- Erstellt am 18. Dezember 2017
- 7. Inklusion: Digitale Medien als Helfer
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- ... Aktionsplans zur UN-Behindertenrechtskonvention (NAP 2.0) sowie des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) unterstützt. LINKS vgl.: Bildung digital ... siehe auch: Richtlinie zur Förderung von ...
- Erstellt am 14. Februar 2017
- 8. 2017: Das ändert sich im neuen Jahr
- (Verschiedenes)
- ... und sind im Aufenthaltsgesetz und in der Integrationskursverordnung näher geregelt. d) Bundesteilhabegesetz (BTHG) Im Zuge der Umsetzung des BTHG wird begonnen, die Leistungen für Menschen, die aufgrun ...
- Erstellt am 20. Dezember 2016
- 9. Arbeit für Menschen mit Behinderungen
- (Verschiedenes)
- Die im Zuge des geplanten Bundesteilhabegesetzes diskutierte bundesweite Einführung eines »Budgets für Arbeit« kann einen Beitrag zu mehr Inklusion leisten. In dieser Einschätzung waren sich die ...
- Erstellt am 16. Februar 2016
- 10. Studierende mit Behinderung: Hochschulen, Gewerkschaften, Studentenwerke und Betroffene fordern bundeseinheitliche Regelung
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- ... Bericht der Bundesregierung zum »Bundesteilhabegesetz«. Damit Studierende mit Behinderung an allen Hochschulen in Deutschland gleichen Zugang zu technischen, personellen oder Mobilitätshilfen haben, ...
- Erstellt am 27. Juli 2015
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27.04.2024Der Bundesrat beschäftigte sich am 26. April 2024 mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur 29. Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG). Studienstarthilfe für alle In seiner Stellungnahme kritisierte er, dass der finanzielle Rahmen in Höhe von 150 Millionen Euro, den der Haushaltsausschuss des Bundestages vorgegeben hatte, nicht ausgeschöpft wurde. Es wäre möglich gewesen, die geplante Studienstarthilfe auf alle Studienanfänger auszudehnen, da man davon ausgehen könne, dass jeder, der BAföG beziehe, bedürftig sei. Das Prüfen weiterer Voraussetzungen und Nachweise für die Zahlung der Pauschale koste zusätzlich...
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26.04.2024Bewerben sich bei einer Betriebsratswahl weniger Arbeitnehmer um einen Betriebsratssitz als Betriebsratsmitglieder zu wählen sind, kann ein »kleinerer« Betriebsrat errichtet werden. Der Fall Die Arbeitgeberin ist Trägerin einer Klinik mit in der Regel 170 beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Bei dieser Betriebsgröße...
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