NRW will Mittel für Weiterbildung und Schulen erhöhen

Beratungen zum zweiten NRW-Nachtragshaushalt 2016

Mehr Ressourcen und 529 zusätzliche Stellen: Schulministerin Sylvia Löhrmann hat im Schulausschuss den zweiten Nachtragshaushalt 2016 für den Bereich Schule und Weiterbildung erläutert. Insgesamt sollen im Jahr 2016 rund 18 Millionen Euro zusätzlich investiert werden. Löhrmann: »Bildung ist der Schlüssel für ein gelingendes Leben in unserer Gesellschaft. Deshalb setzt die Landesregierung hier auch einen klaren Schwerpunkt und stellt zusätzliche Ressourcen zur Verfügung. Wir stärken damit die wichtige Arbeit der Schulen, etwa bei der Inklusion und Integration, durch zusätzliche Stellen in verschiedenen Bereichen«.

Im Einzelnen sind vorgesehen:

300 zusätzliche Stellen für die Inklusion, 113 Stellen für multiprofessionelle Teams, 14 Stellen für die Schulpsychologie, 36 Stellen für Kommunale Integrationszentren sowie zehn Stellen für die Lehrerfortbildung. Darüber hinaus werden 56 Stellen für die Leitungszeit bereitgestellt, um die Schulleitungen von Schulen mit Teilstandorten zu entlasten.

Neben den zusätzlichen Stellen für die Lehrerfortbildung werden in diesem Bereich Sachmittel von über einer Million Euro bereitgestellt, um beispielsweise das Qualifizierungs- und Fortbildungsangebot »Interkulturelle Schulentwicklung – Demokratie gestalten« zu entwickeln sowie die Angebote im Bereich Deutsch als Zweitsprache (DaZ) bzw. Deutsch als Fremdsprache (DaF) zu verstärken.

Die Landesregierung investiert mit zusätzlichen Ressourcen auch in die Weiterbildung: Den Volkshochschulen und Weiterbildungseinrichtungen stehen bis zum Jahr 2019 jährlich rund fünf Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Der Konsolidierungsbeitrag der Weiterbildungsträger wurde vorübergehend um fünf Prozent abgesenkt.

Die Mittel für zusätzliche Kurse zur Sprachförderung neu zugewanderter Erwachsener und Jugendlicher ab 16 Jahren werden im Zuge des zweiten Nachtragshaushalts erneut um weitere 250.000 Euro aufgestockt. Damit werden im Jahr 2016 insgesamt 2,5 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Ministerin Löhrmann: »Wir unterstützen damit die Einrichtungen der Weiterbildung, ihre Aufgaben in Zeiten gestiegener Zuwanderung pädagogisch und fachlich gut wahrnehmen zu können«.

Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2016 steigen die Gesamtausgaben im Bereich Schule und Weiterbildung auf rund 17,3 Milliarden Euro. Die Zahl der seit 2015 zusätzlich geschaffenen Stellen für die Beschulung von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen steigt auf 5.979.

Von den insgesamt 1.200 zur Verfügung gestellten Stellen für die Sprachförderung DaZ/DaF sind 1.165 besetzt, das sind 97 Prozent. Die übrigen Stellen werden in den weiteren Einstellungsverfahren sukzessive besetzt.

Nachdem im Jahr 2015 über 9.100 Lehrkräfte eingestellt wurden, wird auch für das Jahr 2016 mit einem ähnlich hohen Einstellungskontingent gerechnet. Einstellungen erfolgten bereits zum 1. Februar 2016, zum 1. Mai 2016 sowie unterjährig. Derzeit läuft das Einstellungsverfahren zum Schuljahresbeginn 2016/17. Die Anzahl der eingestellten Lehrkräfte steigt kontinuierlich an: Für 2016 liegen aus allen bisherigen Einstellungsverfahren bislang schon über 6.100 Einstellungen oder Einstellungszusagen für alle Schulformen vor. Auch zum kommenden Schuljahr 2016/17 bleiben die Chancen für Lehrerinnen und Lehrer, eine Einstellung in den öffentlichen Schuldienst des Landes Nordrhein-Westfalen in einem Dauerbeschäftigungsverhältnis zu erhalten, auf unverändert hohem Niveau.

Löhrmann weiter: »Die neuen Lehrkräfte sind an den Schulen hochwillkommen. Ich freue mich über die hohe Zahl von bereits über 6.000 Lehrereinstellungen in diesem Jahr. Dieses gute Ergebnis ist der offensiven Ausbildungspolitik der Landesregierung zu verdanken. Mittelfristig werden wir künftige Stellenbesetzungen voraussichtlich noch flexibler als bisher handhaben müssen, um eine ausreichende Stellenbesetzung sicherstellen zu können«.